Antwort 06.02.2026 von Daniela Behrens SPD
Gewalt ist grundsätzlich zu keiner Zeit zu tolerieren, nicht auf Volksfesten, nicht zu Silvester und auch nicht in Fußballstadien
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Antwort 19.12.2025 von Adis Ahmetović SPD
Das Gesetz enthält auch einen klaren Auftrag, die Zukunftsfragen der Alterssicherung systematisch anzugehen und nachhaltige Reformvorschläge zu erarbeiten.
Antwort 03.12.2025 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wilhelm II. konnte damit wohl kaum die AfD gemeint haben
Antwort 04.12.2025 von Johannes Martin CDU
Mir ist kein wirtschaftlich tragfähiges Konzept für Sanierung und einen späteren Betrieb bekannt. Vor diesem Hintergrund halte ich es für unverantwortlich, dass beim aktuellen Wohnraumbedarf, der Neubau von Wohnungen blockiert wird.
Antwort 09.12.2025 von Dirk Stettner CDU
Viele Menschen verbinden mit dem SEZ schöne Erinnerungen – umso wichtiger ist es, dass an diesem Ort nun neue Nutzungsmöglichkeiten entstehen, die der Stadt und ihren Bewohnerinnen und Bewohnern zugutekommt
Antwort 24.03.2026 von Annika Klose SPD
Im jetzigen Koalitionsvertrag haben wir, wie Sie richtigerweise beschreiben, hierzu vereinbart, das BEM bekannter zu machen insbesondere in kleinen und mittleren Unternehmen. Zum aktuellen Zeitpunkt ist geplant, dieses Vorhaben nach der Verabschiedung des sogenannten Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) konkret umzusetzen.