Antwort 19.12.2025 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bisher habe ich an keiner Veranstaltung oder Reise teilgenommen, die direkt mit Elnet in Verbindung steht.
Bisher habe ich an keiner Veranstaltung oder Reise teilgenommen, die direkt mit Elnet in Verbindung steht.
Ein Parteiverbot ist das äußerste Mittel in einer wehrhaften Demokratie.
Wir warten die Ergebnisse dieser Klageverfahren ab, bevor weitere Schritte bewertet werden können
Mir geht es darum, ein gutes Gesamtkonzept aufzustellen, das Rentensteigerungen ermöglicht, ohne die Beitragszahler und die junge Generation immer weiter zu belasten.
Dabei ist stets im Einzelfall zwischen legitimer Kritik an journalistischer Arbeit und möglichen Grenzüberschreitungen zu unterscheiden.
Stattdessen haben Sie offenbar bewusst den Umweg über die Plattform, den Online-Pranger Abgeordnetenwatch, gewählt.