Antwort 11.02.2025 von Corinna Mettler Die PARTEI
Solange die Fraktion nicht den Namen "Die PARTEI" trägt, bleiben wir fraktionslos.
Solange die Fraktion nicht den Namen "Die PARTEI" trägt, bleiben wir fraktionslos.
Eine Abschaffung von §218 lehne ich ab
In seiner jetzigen Form ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk nicht mehr zeitgemäß.
Nein. Es geht um Forschung. Dies wird nicht in Eichstätt oder Ingolstadt stattfinden.
Das Selbstbestimmungsgesetz (SBGG) ist in seiner jetzigen Form mangelhaft und muss verbessert werden. Absurde Regelungen etwa mit Blick auf den Kriegsfall oder rassistische Ausschlüsse (etwa von Geflüchteten) müssen gestrichen werden.

Ich befürworte das neue Selbstbestimmungsgesetzt in großen Teilen. Kinder unter 14 Jahren sollten ihren Geschlechtseintrag meiner Meinung nach allerdings nicht ändern können.