Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort 12.08.2026 von Sebastian Hartmann SPD

Bei der Musterung geht es darum, die gesundheitliche Eignung für den Wehrdienst umfassend festzustellen. Dazu gehört auch, Erkrankungen des Hoden- und Leistenbereichs auszuschließen, die für die gesundheitliche Eignung von Bedeutung sein können.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 04.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Gute Politik für die Menschen in einer Demokratie lebt davon, dass unterschiedliche Interessen gehört, Konflikte ausgetragen und am Ende tragfähige Kompromisse gefunden werden, hinter denen sich möglichst viele Menschen versammeln können.

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 13.08.2026 von Joachim Herrmann CSU

Der Freistaat Bayern unterstützt gemeinsam mit der Stadt Nürnberg die Weiterentwicklung dieser Einrichtung, um auch künftig eine zeitgemäße und wissenschaftlich fundierte Vermittlung der Geschichte sicherzustellen. Auch die Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs ist ein zentrales Ziel der Bayerischen Staatsregierung.

Alexander Freier-Winterwerb
Antwort 14.08.2026 von Alexander Freier-Winterwerb SPD

Insbesondere halte ich es für problematisch, den Zugang zu amtlichen Informationen künftig grundsätzlich von einem „berechtigten Interesse“ abhängig zu machen.

Alois Rainer MdB
Antwort 05.08.2026 von Alois Rainer CSU

Dies dient der Verringerung des Konsums dieser als ebenso gesundheitsschädlich eingestuften Produkte.