Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christian B. • 29.05.2026
Wo sind die Evidenzkriterien veröffentlicht, auf die sich die Bundesregierung beim geplanten Ausschluss der Homöopathie aus den GKV-Satzungsleistungen stützt?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 01.06.2026 von Simone Borchardt CDU

Evidenzmaßstab im GKV-System: Beitragsmittel nur für wissenschaftlich tragfähig belegte Leistungen

Frage von Michael W. • 29.05.2026
Wie stehen Sie zum Meisterzwang im Handwerk? Er existiert seit 1935. Ist er noch zeitgemäß?
Das Bild zeigt Sandra Stein in einem pinken Blazer und einem orangenen Oberteil.
Antwort 08.06.2026 von Sandra Stein BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ob eine Meisterpflicht sinnvoll ist, sollte anhand objektiver Kriterien bewertet werden. Dafür braucht es eine umfassende Evaluation der Handwerksordnung.

Frage von Julia M. • 29.05.2026
Wie soll psychotherapeutische Versorgung künftig funktionieren, wenn die Weiterbildung nicht finanziert und gleichzeitig bei psychotherapeutischen Leistungen gekürzt werden soll?
Portrait von Sepp Müller
Antwort 12.06.2026 von Sepp Müller CDU

Eine hochwertige Versorgung kann langfristig nur gewährleistet werden, wenn ausreichend qualifizierter Nachwuchs ausgebildet wird.

Frage von Michael Josef P. • 29.05.2026
Sehr geehrter Herr MdB Brandner, werden- oder wollen Sie & "Ihr" Rechtsausschuss sich - i.R.d. Informationsfreiheitsrechte der Bürger - dafür einsetzen, (m. E.) wichtige Stasi-Akten zu publizieren ?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 01.06.2026 von Stephan Brandner AfD

Natürlich setzen wir uns dafür ein.

Frage von Michael Josef P. • 29.05.2026
Sehr geehrter Herr MdB Müller, werden- oder wollen Sie & "Ihr" Rechtsausschuss sich - i.R.d. Informationsfreiheitsrechte der Bürger - dafür einsetzen, (m. E.) wichtige Stasi-Akten zu publizieren ?
Portrait von Carsten Müller
Antwort 01.06.2026 von Carsten Müller CDU

Die Ihrer Frage zugrunde liegenden Behauptungen und Unterstellung sind insgesamt unzutreffend, zurückzuweisen und unredlich.

Frage von Michael Josef P. • 29.05.2026
Sehr geehrter Herr MdB Möller, werden- oder wollen Sie & "Ihr" Rechtsausschuss sich - i.R.d. Informationsfreiheitsrechte der Bürger - dafür einsetzen, (m.E. sehr) wichtige Stasi-Akten zu publizieren ?
Stefan Möller
Antwort 02.06.2026 von Stefan Möller AfD

Ich stimme Ihnen zu, dass Stasiakten von Politikern grundsätzlich öffentlich zugänglich gemacht werden sollten, natürlich unter Schwärzung personenbezogener Daten Dritter.