Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 17.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Nach meiner Wahrnehmung gibt es weder eine Debatte noch eine parlamentarische Mehrheit für eine Abschaffung.

Frage von Jeannine A. • 15.09.2026
Warum wird nach PNOG die Verhinderungspflege abgeschafft?
Portrait von Stefan Zierke
Antwort 21.09.2026 von Stefan Zierke SPD

Da wir uns hier noch im parlamentarischen Verfahren befinden, sind Änderungen noch möglich. Auch wir sehen diesen Passus kritisch.

Antwort 15.09.2026 von Enrico Wolf BSW

Konkrete Ziele auf Bezirksebene sind z.B. die Öffnung von Schulhöfen unter pädagogischer Aufsicht nach Schulende für Anwohnerkinder und Vereine, Stärkung der Gesundheitsvorsorge durch die verpflichtende Ansiedlung von Hausärzten im Bezirk (z.B. durch die Einstellung von Ärzten direkt durch das Bezirksamt M/H) oder aber auch den Ausbau des ÖPNV (dichtere Taktung), aber auch den Ausbau der TVO (inkl. Fuß- und Radweg).

Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 28.09.2026 von Gordon Schnieder CDU

Leider bin ich dazu nicht der richtige Ansprechpartner und kann Ihnen keine weiteren Informationen geben. Haben Sie sich bereits an das Auswärtige Amt in Berlin gewandt?

Portrait von Sarah Klipphahn
Antwort 15.09.2026 von Sarah Klipphahn BSW

Gleichzeitig lehnen wir flächendeckende KI-Massenüberwachung und staatliche Übergriffigkeit konsequent ab.