Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Ziel des Gesetzes ist, dass neue Heizungen in Zukunft überwiegend Co2-frei betrieben werden. Wir vertrauen aber darauf, dass die Bürger die für sie richtige Heizungsart wählen.

Die Kunst- und Meinungsfreiheit sind für die Arbeit von Buchhandlungen von großer Bedeutung. Wenn eine fachkundige und unabhängige Jury auf der Grundlage kultureller Kriterien Buchhandlungen auszeichnet und dies nachträglich seitens der Bundesregierung gekippt wird, dann atmet das den Geist der politischen Willkür.

Es ist Aufgabe des Bundeskanzlers, gegenüber Trump deutlich zu machen, dass der Schutz und die Sicherheit der Menschen jetzt oberste Priorität haben: Die der iranischen Zivilbevölkerung, genauso wie der Menschen in Israel und in der gesamten Region.

Wir unterstützen daher die Einschätzung der Völkerrechtler in Deutschland, dass es sich um einen Völkerrechtsbruch handelt.

Selbstverständlich kenne ich die Nöte Ihrer Kommune das schöne Rothauser Land daher, dass ich selbst im Schwarzwald wohne und diese Heimat lebe.

Wir brauchen eine Reform der Besoldungsordnung inklusive der notwendigen Tabellen