Die grundlegende Strukturreform der GKV steht noch aus. Zunächst mussten massive Beitragssteigerungen für alle Versicherten verhindert werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.09.2026 von Carolin Wagner SPD
Antwort 06.08.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Pflegende und pflegebedürftige Personen brauchen verlässliche Unterstützung. Damit der Gesetzentwurf das gewährleistet, setzen wir uns für Verbesserungen ein.
Antwort 16.09.2026 von Bärbel Bas SPD
Für mich ist klar: Die Pflegeversicherung muss finanziell stabilisiert werden, aber die Lasten dürfen nicht einseitig bei Pflegebedürftigen und ihren Familien abgeladen werden.
Antwort 03.08.2026 von Katrin Fey Die Linke
Wir als Fraktion Die Linke im Bundestag fordern einen Umbau des bisherigen Systems der Pflegefinanzierung.
Antwort 07.10.2026 von Sepp Müller CDU
Die Gegenüberstellung „Kanonen und Drohnen statt Butter und Wohnen“ teile ich so nicht.
Antwort 13.08.2026 von Wolfgang Waldmüller CDU
Da ich grundsätzlich Wert auf eine nachvollziehbare Planung lege, die die Eigentümer mitnimmt und von Ihnen akzeptiert wird, würde ich natürlich, wie von ihnen vorgeschlagen, eine unabhängige Nachmessung befürworten