Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christopher Jesse
Antwort 16.02.2025 von Christopher Jesse BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Rechte von Queeren Menschen

Ulf Lange, MdL
Antwort 21.05.2026 von Ulf Günter Lange BSW

Nein, ich habe bei keiner Abstimmung im Sächsischen Landtag bewusst oder in irgendeinem Zusammenhang ein Handzeichen verwendet, das mit den sogenannten „Grauen Wölfen“ in Verbindung gebracht wird

Portrait von Daniel Walter
Antwort 10.03.2025 von Daniel Walter SPD

Ich würde im Bundestag einen Antrag auf ein AfD-Verbotsverfahren unterstützen. Zuvor muss ein solcher Antrag aber akribisch vorbereitet werden. Ein solcher Antrag muss sitzen. Eine zweite Chance wird es nicht geben.

Portrait von Joana Cotar
Antwort 24.02.2025 von Joana Cotar parteilos

Über eine Wiederkehr in den Bundestag habe ich mir noch keine wirklichen Gedanken gemacht.

Portrait von Metin Hakverdi
Antwort 20.02.2025 von Metin Hakverdi SPD

Privatversicherte sollen nicht noch zusätzlich in die gesetzliche Krankenkasse einzahlen. Die SPD möchte schrittweise eine solidarische Bürgerversicherung einführen, bei der alle Krankenkassen gemeinsam am Risikostrukturausgleich beteiligt sind. Dafür wollen wir das beitragsfinanzierte Umlagesystem stärken.