Antwort 16.09.2026 von Stephan Brandner AfD
Die konkrete Ausgestaltung für den Schulbetrieb obliegt dabei den Ländern, die hier gesetzgeberische Lösungen für Notfälle finden können und werden.
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Antwort 16.09.2026 von Çiǧdem Görülü BSW
Wohngeld kürzen, während alles teurer wird? Falscher Weg. Berlin sollte im Bundesrat Nein sagen. Soziales stärken statt immer mehr Aufrüstung.
Antwort 14.09.2026 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Warum es genau zu diesen Verzögerungen kommt, kann ich nicht sagen. Dafür bitte ich Sie, sich direkt an die zuständige Stelle zu wenden.
Antwort 14.09.2026 von Thorsten Frei CDU
Die Einführung der 100.000-Euro-Grenze schützt bewusst die große Mehrheit der Familien vor zusätzlichen Belastungen.
Antwort 15.09.2026 von Eckehart Ehrenberg DL
Sozialleistungen sollen aber in der Höhe gezahlt werden, wie sie im Land der jeweiligen Staatsangehörigkeit fällig sind, damit das schädliche Gequatsche von den "Sozialschmarotzern" endlich aufhört.
Antwort 15.09.2026 von Daniel Maurer FDP
Gendern: Gesetzlich: nein, privat: frei
Ächtung: Strafrechtlich nein, gesellschaftlich: ja
Brandmauer: Nein. Meine Stimme für meine Meinung