Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Bamberger
Antwort 17.07.2026 von Dirk Bamberger CDU

Bitte sehen Sie es mir nach, dass ich zu den privaten Angelegenheiten anderer Personen keine Stellung nehme. Es steht mir nicht zu, die privaten Angelegenheiten anderer Personen zu bewerten. Dies gilt unabhängig davon, ob die betreffenden Personen öffentlich exponiert sind oder nicht.

Portrait von Emmi Zeulner
Antwort 16.07.2026 von Emmi Zeulner CSU

Da Sie nicht im Wahlkreis von Frau MdB Zeulner wohnen und die Abgeordneten untereinander den kollegialen Konsens haben, bei einer fehlenden Zuständigkeit an den zuständigen Kollegen zu verweisen, würde ich Sie gerne an Frau MdB Diana Herbstreuth verweisen

Portrait von Josef Oster
Antwort 17.07.2026 von Josef Oster CDU

Ich kann verstehen, dass die geplanten Änderungen am Informationsfreiheitsgesetz Fragen aufwerfen. Allerdings halte ich Ihre Sorge, dass Fragestellern nicht klar sein wird, wie hoch die Gebühren der Anfrage sein werden, für unbegründet.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 17.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Fakt ist, dass die Leihmutterschaft in Deutschland wie in vielen Staaten der EU aus unterschiedlichen Gründen verboten ist. Der unerfüllte Kinderwunsch bei Paaren ist aber vielfach vorhanden und entsprechend werden Wege gesucht, um diesen Wunsch zu erfüllen. Dies kann, wie häufig bei ethischen Fragen, zu einem persönlichen Dilemma führen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 17.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Da die Krankenkassenbeiträge wegen zu erwartbaren Lücken in zweistelliger Milliardenhöhe in den nächsten Jahren nochmals deutlich zu Lasten aller Einzahler gestiegen wären und damit auch die Lasten der Arbeitgeber bei zunehmend schwieriger werdenden Wettbewerbsbedingungen mussten wir handeln und eine Reform beschließen, die alle Beteiligte in die Verantwortung nimmt.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 16.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Bitte nicht den Teufel an die Wand malen. Ein Kollaps der psychotherapeutischen Versorgung wird nicht eintreten.