Die Ukraine hat im Rahmen des EU-Assoziierungsabkommens und zur Harmonisierung mit dem europäischen Recht ihre Ausbildungs- und Prüfungsstandards für Fahrerlaubnisse schrittweise an EU-Vorgaben angepasst.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
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Antwort 27.08.2026 von André Trepoll CDU
Antwort 27.08.2026 von Ole Thorben Buschhüter SPD
Aufgrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine haben sehr viele ukrainische Kriegsflüchtlinge in Deutschland Schutz gesucht und erhalten. Sie profitieren von der neuen Regelung, gleichfalls wird Verwaltungsaufwand reduziert. Ich finde das richtig.
Antwort 27.08.2026 von Thorsten Frei CDU
Richtig ist, dass ich in der Sendung so bezeichnet wurde. Das war keine Selbstzuschreibung.
Antwort 28.08.2026 von Ruppert Stüwe SPD
Lars Klingbeil möchte keine Zuckersteuer auf Zero-Produkte und ich unterstütze dieses Vorgehen.
Antwort 26.08.2026 von Stefan Kuhn Volt
Ich bin für Photovoltaik und eine Pflicht auf öffentlichen Gebäuden, lehne sie aber für private ab: Förderung statt Zwang um, Wohnkosten nicht weiter zu erhöhen
Antwort 26.08.2026 von Götz Frömming AfD
51.213 Wähler fanden das so, (auf meine Meinung kommt es da nicht mehr an.)