Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von André Trepoll
Antwort 27.08.2026 von André Trepoll CDU

Die Ukraine hat im Rahmen des EU-Assoziierungsabkommens und zur Harmonisierung mit dem europäischen Recht ihre Ausbildungs- und Prüfungsstandards für Fahrerlaubnisse schrittweise an EU-Vorgaben angepasst.

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 27.08.2026 von Ole Thorben Buschhüter SPD

Aufgrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine haben sehr viele ukrainische Kriegsflüchtlinge in Deutschland Schutz gesucht und erhalten. Sie profitieren von der neuen Regelung, gleichfalls wird Verwaltungsaufwand reduziert. Ich finde das richtig.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 27.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Richtig ist, dass ich in der Sendung so bezeichnet wurde. Das war keine Selbstzuschreibung.

Portrait von Ruppert Stüwe
Antwort 28.08.2026 von Ruppert Stüwe SPD

Lars Klingbeil möchte keine Zuckersteuer auf Zero-Produkte und ich unterstütze dieses Vorgehen.

Portrait von Stefan Kuhn
Antwort 26.08.2026 von Stefan Kuhn Volt

Ich bin für Photovoltaik und eine Pflicht auf öffentlichen Gebäuden, lehne sie aber für private ab: Förderung statt Zwang um, Wohnkosten nicht weiter zu erhöhen