Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ozan C. • 16.01.2026
Werden die Freien Wähler sich für die Einführung des vollintegrierten Bachelor of Laws in Bayern einsetzen?
Portrait von Alexander Hold
Antwort 19.01.2026 von Alexander Hold FREIE WÄHLER

Dieses Thema ist noch in de Abstimmung mit unserem Koalitionspartner

Frage von Clarissa G. • 16.01.2026
Liebe Nese, in der Sitzung v 26.11./ 43. hat Frau Weidel die Aussage gemacht, dass die AFD immer genau das gefordert hat was Trump heute umsetzt! Was sagen sie dazu?
Portrait von Nese Erikli
Antwort 19.01.2026 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein Parteiverbot ist in Deutschland bewusst an sehr hohe rechtliche Hürden geknüpft – und das ist auch richtig so. Diese Prüfung darf aber kein Tabu sein und nicht aus politischer Bequemlichkeit unterlassen werden.

Frage von Jens K. • 15.01.2026
Hallo Herr Dzienus, was genau verstehen Sie unter "katastrophal" (bitte genaue Zahlen) und auf welche Quellen berufen Sie sich? Viele Grüße, Jens Kupich
Portrait von Timon Dzienus
Antwort 16.01.2026 von Timon Dzienus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung ist „katastrophal“ aufgrund konkret belegbarer Verschlechterungen für die betroffenen Menschen und v. a. Kinder

Frage von Prof. Dr. Thomas C. • 15.01.2026
Deutschland hat die vierthöchsten Verteidigungsausgaben weltweit, die Kampfkraft der Bundeswehr liegt hingegen im internationalen Vergleich allenfalls auf Platz 14. Wie erklärt sich diese Diskrepanz?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 16.01.2026 von Fabio De Masi BSW

Wenn unsere Soldatinnen und Soldaten also keine trockenen Unterhosen haben, liegt das nicht zwingend am Geld.