Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 08.07.2026 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In einer Situation, in der der Bedarf an psychotherapeutischer Versorgung stetig steigt, Wartezeiten für viele Patient*innen unzumutbar lang sind und Praxen zugleich unter erheblichem wirtschaftlichem Druck stehen, sind diese Kürzungen ein verheerendes Signal

Portrait von Lars Düsterhöft
Antwort 08.07.2026 von Lars Düsterhöft SPD

Seit Wochen ist genau dies der Plan der Berliner Senatsverwaltung. In der Sache teilen wir ausdrücklich die Kritik an den Reformplänen.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 08.07.2026 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage. Praktisch wäre, wenn Sie darlegen, wovon Sie reden.

Portrait von Heiko Kasseckert
Antwort 09.07.2026 von Heiko Kasseckert CDU

In der Bewertung stimme ich aber nicht mit Ihnen überein.

Portrait von Ruppert Stüwe
Antwort 08.07.2026 von Ruppert Stüwe SPD

Nach Rücksprache mit Stromnetz Berlin muss ich Ihnen leider mitteilen, dass ein Abschluss der Baumaßnahme erst für April 2027 in Aussicht gestellt werden kann.

Portrait von Volkhard Wille
Antwort 08.07.2026 von Volkhard Wille BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich sehe das genauso wie Sie und lehne die von der Bundesregierung geplante Änderung des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG), die auf eine weitgehende Entkernung und Wirkungslosigkeit hinausläuft, vollständig ab.