Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 19.05.2026 von Simone Borchardt CDU

Keine Schwarzmalerei bei notwendigen Reformen im Gesundheitswesen. Psychotherapeutische Versorgung bleibt erhalten.

Frage von Dominik D. • 18.05.2026
Werden Sie Steuererhöhungen zustimmen?
Portrait von Wolfgang Stefinger
Antwort 19.05.2026 von Wolfgang Stefinger CSU

In den laufenden politischen Abstimmungen und Prozessen wägen wir alle Optionen und Argumente sehr sorgfältig gegeneinander ab. Unser übergeordnetes Ziel bleibt es, eine solide, zukunftsfähige Finanzpolitik zu gestalten, die den Wohlstand sichert und gleichzeitig die notwendigen gesellschaftlichen Investitionen ermöglicht.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 19.05.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Das fragen wir als Linke uns auch schon lange – und kämpfen deshalb innerhalb wie außerhalb der Parlamente für Mehrheiten für eine (stärkere) Besteuerung von allen Arten von 'lesitungslosem' Einkommen, seien dies Kapitalerträge oder Erbschaften. Das dies heute noch nicht Realität ist, liegt an den politischen Mehrheiten in den Parlamenten.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 20.05.2026 von Thorsten Frei CDU

Die wesentlichen Gründe für diese Unterscheidung sind u.a., dass Gewinne, die als Dividende an den Anleger ausgeschüttet werden, auf Unternehmensebene bereits mit Körperschaft- und Gewerbesteuer (zusammen oft rund 30 %) belegt wurden

Bundestagsabgeordneter Christoph Schmid
Antwort 19.05.2026 von Christoph Schmid SPD

Einkommen aus Arbeit und aus Kapitalvermögen werden derzeit ungleich besteuert, das wollen wir ändern.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 18.05.2026 von Simone Borchardt CDU

Osteopathie Berufsgesetz - Termin und Teilnehmerkreis noch nicht öffentlich bestätigt