Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Oliver M. • 21.09.2026
Wie stehen Sie zur ÖPNV-Situationen mit unzähligen SEVs, Ausfällen aber dennoch stetig steigenden Ticketpreisen, besonders im Bereich Schöneweide - Treptower Park und Spindlersfeld?
Foto Denis Henkel
Antwort 21.09.2026 von Denis Henkel AfD

Hier kann die Politik nur Rahmenbedingungen setzen. Umsetzen müssen dies die beauftragten Verkehrsunternehmen.

Frage von Iris G. • 21.09.2026
Wie stehen sie zu freien Schulen, wie Waldorfschule?
Porträt Bernd Staege
Antwort 21.09.2026 von Bernd Staege BSW

Freie Schulen sind eine wertvolle Ergänzung. Zuerst öffentliche Schulen stärken: Lesen, Schreiben, Rechnen – Bildung darf nicht vom Geldbeutel abhängen.

Frage von Marie S. • 19.09.2026
Die Linke möchte ja die Enteignung von großen Wohnungskonzernen. Das bringt zwar günstigere aber nicht MEHR Wohnungen. Wäre es nicht effektiver dieses Geld in den Neubau von Wohnungen zu stecken?
Portrait von Kerstin Wolter-Ehling
Antwort 19.09.2026 von Kerstin Wolter-Ehling Die Linke

Es geht beides: Die Umsetzung des Volksentscheids und der Neubau von landeseigenen und bezahlbaren Wohnungen.

Frage von Karin B. • 19.09.2026
Warum haben Sie im Juni 26 gegen das Gesetz zur Gewalthilfe gestimmt?
Portrait von Bahar Haghanipour
Antwort 21.09.2026 von Bahar Haghanipour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir begrüßen das Gewalthilfegesetz, kritisieren aber die Berliner Umsetzung: zu wenig Schutz, Planungssicherheit oder Stärkung gemeinnütziger Träger.