Antwort 07.04.2026 von Simone Borchardt CDU
GKV-Beiträge für nachweislich wirksame Medizin einsetzen, nicht für Leistungen ohne evidenzbasierten Nutzen
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Antwort 02.04.2026 von Armin Grau BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In der Tabelle über die Empfehlungen der FinanzKommission Gesundheit gibt es eine unglückliche Rundungspraxis, deshalb steht bei „Reformempfehlung Nr. 20: Streichung der Erstattung von homöopathischen Leistungen“ eine Finanzwirkung von 0,0 Mrd. Euro.
Antwort 07.04.2026 von Martin Metz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zur allgemeinen Fragestellung einer Duldung von Altbauten habe ich mich mit dem zuständigen Fachbereich in der Grünen Landtagsfraktion ausgetauscht. Unsere Einschätzung ist, dass die örtlichen Baugenehmigungsbehörden das komplexe Thema vergleichsweise pragmatisch handhaben.
Antwort 01.04.2026 von Christoph Ploß CDU
Ihre Darstellung teile ich nicht.
Antwort 07.04.2026 von Uwe Krell AfD
Statt wie versprochen hat die Bundesregierung das Gesetz nicht "gekippt", sondern weich gespült, sich mehr Zeit verschafft und es bleibt bei den zentralen Forderungen aus Brüssel
Antwort 31.03.2026 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir Grüne im Bundestag haben Konzepte, die Milliarden sparen – ohne dir zusätzlich in die Tasche zu greifen.