Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Der Radweg wurde erst bei der letzten GV beschlossen, warum er beim ersten Mal abgelehnt worden ist fragen sie bitte meine Gemeindevertretung.

Grundsätzlich sehen wir als SPD Bitcoin nicht als Sonderfall unter den Kryptowährungen und betrachten ihn ebenfalls als digitalen Vermögenswert.

Ein AfD-Verbot darf kein Ersatz für politische Auseinandersetzung sein

Das wissen sie doch, gerade sie haben doch aktiv dagegen Stimmung gemacht, was traurig ist da ich nur helfen wollte.

Ich werde mich deshalb mit Nachdruck gegen die im Referentenentwurf vorgesehene Kürzung der Rentenversicherungsbeiträge für pflegende Angehörige einsetzen.

Auch ein zuverlässiger, sicherer und bezahlbarer Nahverkehr ist für eine funktionierende Stadt unverzichtbar.