Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Angela P. • 28.07.2026
Können Sie kurz skizzieren, wie die Fördervoraussetzungen des Programms der "grünen Inseln" (in Winsen) des europäischen Fonds für regionale Entwicklung lauten?
Portrait von Cornell-Anette Babendererde
Antwort 28.07.2026 von Cornell-Anette Babendererde CDU

Die Mittel dafür stammen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE).

Frage von Ralf L. • 28.07.2026
Herr Hess, müssen öffentliche Veranstaltungen wie der CSD besser geschützt werden? Wie will die AFD ihre deutschen LGBTQ-Bürger besser schützen?
Martin Hess MdB
Antwort 31.07.2026 von Martin Hess AfD

Wir sehen keinen Anlass, Opfergruppen unterschiedlich zu gewichten.

Frage von Helen B. • 28.07.2026
Weshalb wird die Dauer von Haftstrafen nicht an die gestiegene Lebenserwartung angepasst?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Strafen haben sich bis auf "lebenslang" noch nie an der Lebenserwartung orientiert, sondern an der Schwere der Straftat und im negativen Fall am Vorstrafenregister

Frage von Jürgen S. • 28.07.2026
Hallo Hr. Frei , Der Rentenanspruch ist durch Leistung festgelegt, aber eine prozentuale Erhöhungen ist ungerecht , da ja im Renten- Bezug keine Leistung mehr erbracht wird- oder ?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Da bei einer fixen Rentenhöhe nach etwa 20 Jahren die Kaufkraft halbiert würde, werden die Renten jährlich erhöht, um die Rentner nicht in finanzielle Schwierigkeiten zu bringen

Frage von Johan H. • 28.07.2026
Hallo Herr Frei, werden Sie sich, insb. nach dem Anschlag in Berlin, dafür einsetzen, ein Diskriminierungsverbot aufgrund von sexueller und geschlechtlicher Identität in Art. 3.3 GG aufzunehmen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Nein.

Frage von Hildegard J. • 28.07.2026
Warum sind Ihre Antworten und Erklärungen zu Fragen nach dem Umfang der Kürzungen im psychotherapeutischen Bereich so verworren und kaum verständlich für Laien?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 28.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Abgeordnetenwatch veröffentlicht Fragen anonym, woher stammt die Angabe, der Fragesteller sei Psychotherapeut aus Bayern?