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Psychotherapeutische Versorgung muss verlässlich bleiben, doch Vergütung und GKV-Finanzierung müssen sachlich getrennt bewertet werden.

Auch der Koalitionsvertrag stellt nicht auf einzelne Klimaszenarien ab, sondern verfolgt das Ziel, die Klimaziele Deutschlands mit wirtschaftlicher Stärke, technologischer Innovation und sozialer Ausgewogenheit zu verbinden. Die Koalition wird daher auch künftig neue wissenschaftliche Erkenntnisse sorgfältig auswerten und in ihre Entscheidungsprozesse einbeziehen. Ein unmittelbarer Anpassungsbedarf politischer Zielsetzungen ergibt sich aus der von Ihnen genannten Veröffentlichung allein jedoch nicht.

Krankenkassen klagen zu Recht! Staatliche Aufgaben dürfen nicht dauerhaft über GKV-Beiträge finanziert werden.

Dies geschieht in der Regel jedoch diskret und abseits der Öffentlichkeit, da dies oft als der sicherste Weg gilt, um die Verhandlungen und Bemühungen nicht zu gefährden.

Tatsächlich ist es so, dass Pensionsverpflichtungen nicht fortwährend gebildet bzw. zurückgestellt werden, sondern in die Zukunft geschoben werden. Dass dafür bislang vielerorts keine ausreichenden Rückstellungen gebildet wurden, ist aus meiner Sicht ein strukturelles Versäumnis, das über Jahre entstanden ist.

Als SPD stehen wir für gute psychologische Versorgung für alle. Meine Kolleg*innen setzen sich im parlamentarischen Verfahren für Verbesserungen ein.