Antwort 02.09.2026 von Thorsten Frei CDU
Die EU-Sanktionen umfassen zahlreiche, aber nicht sämtliche Warengruppen. Einfuhrverbote gelten jeweils für die ausdrücklich erfassten Güter. Bier ist nach derzeitigem Stand nicht pauschal verboten.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
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Antwort 03.09.2026 von Sascha Hellwig Volt
Bei Architektur- und Stilfragen sollte Politik zurückhaltend sein. Rekonstruktionen und Vorrang Denkmalschutz nur bei wesentlicher Bedeutung verlorener Orte.
Antwort 02.09.2026 von Jörg Höhn FDP
Kein direktes Zitat bekannt. Slogan ist Zuspitzung. FDP stolz auf Wirtschaftskompetenz: Ohne Wirtschaft keine Sozialsysteme, ohne Freiheit keine Gerechtigkeit.
Antwort 03.09.2026 von Jan-Philipp Beck SPD
Anschließend wird das zuständige Finanzministerium diese Eingaben auswerten, fachlich beurteilen und bei Bedarf auch noch einmal Anpassungen an dem bestehenden Entwurf vornehmen.
Antwort 04.09.2026 von Werner Graf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine Rückabwicklung der Verbeamtung von Lehrkräften in Berlin ist nicht geplant.
Antwort 02.09.2026 von Simon Lansmann AfD
Das Lied war uns in diesem Zusammenhang nicht bekannt. Es ist nicht verboten. Unsere Mühle steht offen für respektvolle Gäste.