Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hallo Regine, ich nutze – wie viele Menschen – bei Bedarf auch digitale Hilfsmittel, darunter KI. Meine politischen Positionen und jede veröffentlichte Antwort stammen jedoch von mir.

Leider liegen uns zur Zeit keine Zahlen zu der Fragestellung vor. Wir werden jedenfalls eine Anfrage an die Bundesregierung zu dieser Sachlage prüfen.

Die von der Bundesregierung geplanten Kürzungen beim Wohngeld lehnen wir als AfD-Bundestagsfraktion konsequent ab.

Im September werden die gesetzlichen Details beschlossen, anschließend setzt die Selbstverwaltung die neuen Rahmenbedingungen bis Jahresende um.

Iinformationsfreiheit bleibt Bürgerrecht, darf aber kein steuerfinanziertes Kampagneninstrument sein

Digitale Sicherheit braucht gezielte Befugnisse und feste Grenzen