Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 14.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Von all diesen Maßnahmen werden vor allem die leistungsberechtigten Menschen profitieren.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 14.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Zur Besteuerung: Der Rentenbezug erfolgt nach dem Veranlagungsverfahren, während das Einkommen aus der Aktivrente nach dem Lohnsteuerabzugsverfahren erfolgt. Das bedeutet, dass jeder "Aktivrentner" nach seiner bisherigen Lohnsteuerklasse besteuert wird.

Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 13.11.2025 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Derzeit laufen Ermittlungen, deren Ergebnisse es abzuwarten gilt.

Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort 17.11.2025 von Stephan Pilsinger CSU

Wir sollten den privaten Trägern im Wettbewerb den Spielraum lassen, den sie brauchen und der ihnen vom Grundgesetz her auch zusteht

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 13.11.2025 von Dirk Wiese SPD

Der Zugang zu einer notwendigen Therapie darf nicht zu einer finanziellen Überforderung führen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 14.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Insofern bleibt der nächste Zwischenbericht abzuwarten.