Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maureen S. • 27.07.2026
Sehr geehrte Frau Borchardt, aufgrund der geäußerten Befürchtungen seitens PTler -wie erfolgt die Überprüfung der (angenommenen befürchteten) Folgen des GKV BStabG für PT?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 27.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Überprüfung der Folgen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes für die Psychotherapie

Frage von Andrea Martina H. • 27.07.2026
Wie unterstützen Sie politisch die Umsetzung einer koordinierten, lautlosen Bodenfalle (Schlagnetz) durch den NABU Sömmerda, um Störchin Lilli endlich von ihrem restlichen Müll zu befreien?
Portrait von Torsten Czuppon
Antwort 27.07.2026 von Torsten Czuppon AfD

Bitte an Fachsprecher wenden.

Frage von Uta M. • 25.07.2026
Guten Tag Frau Wendland, sicherlich kennen Sie das Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte bzgl. eines AfD-Verbots. Welche Konsequenzen ziehen Sie aus diesem Gutachten? Freundliche Grüße U. M.
Portrait von Simone Wendland
Antwort 26.07.2026 von Simone Wendland CDU

Ein Verbotsverfahren ist sinnvoll, wenn die Erfolgsaussichten wirklich tragfähig sind. Bis dahin müssen alle anderen Instrumente intensiv genutzt werden.

Frage von Paul F. • 25.07.2026
Kösching verliert zum 1.8. die stationäre Notaufnahme. Wie sollen Land und kommunale Träger bei einem Rekorddefizit von 31,9 Mrd. € den Eigenanteil am Transformationsfonds aufbringen?
Reinhard Brandl
Antwort 27.07.2026 von Reinhard Brandl CSU

Über die Erfolgsaussichten von Anträgen, an denen ich nicht beteiligt bin, möchte ich nicht öffentlich spekulieren.

Frage von Heinrich L. • 25.07.2026
Warum wird der Unterhaltsvorschuss fuer Kinder Alleinerziehender auf bis zum 16. Lebensjahr beschränkt und nicht den Pflichtigen nachgegangen? Ich hoffe, das Sie die Alleinerziehenden als Wähler verl
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 28.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Die derzeit diskutierte Reform verfolgt das Ziel, die Leistung langfristig finanzierbar zu halten.