Antwort 13.09.2026 von Thomas Dietz AfD
Die Entscheidungen treffen jedoch die Abgeordneten der gewählten Regierungsparteien, die Beamten der Ministerien und die Verkehrsverbünde.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.09.2026 von Nico Rödel parteilos
Ich lehne eine pauschale Begrenzung pro Betrieb ab, da Tierwohl, Umweltauflagen und eine verantwortungsvolle Haltung entscheidender sind.
Antwort 11.09.2026 von Peter Bohnhof AfD
Wir werden die Kostenlawine stoppen.
Antwort 11.09.2026 von Paul Bahlmann SPD
Ich möchte kurzfristig mit Mietendeckel, Mietaufsicht und Mietkataster Mieten stabilisieren. Aber auch gemeinsam mit Genossenschaften mehr Wohnungen bauen.
Antwort 14.09.2026 von Claudia Moll SPD
Die Entwicklung der Partei und viele ihrer Aussagen und Positionen machen mir große Sorgen. Das Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte ist deshalb ein wichtiger Beitrag zur Debatte.
Antwort 11.09.2026 von Josch Hinder Die PARTEI
Ich bin überfragt.