Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Torben Braga
Antwort 09.06.2026 von Torben Braga AfD

Dies geschieht in der Regel jedoch diskret und abseits der Öffentlichkeit, da dies oft als der sicherste Weg gilt, um die Verhandlungen und Bemühungen nicht zu gefährden.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.06.2026 von Thorsten Frei CDU

Tatsächlich ist es so, dass Pensionsverpflichtungen nicht fortwährend gebildet bzw. zurückgestellt werden, sondern in die Zukunft geschoben werden. Dass dafür bislang vielerorts keine ausreichenden Rückstellungen gebildet wurden, ist aus meiner Sicht ein strukturelles Versäumnis, das über Jahre entstanden ist.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 09.06.2026 von Carmen Wegge SPD

Als SPD stehen wir für gute psychologische Versorgung für alle. Meine Kolleg*innen setzen sich im parlamentarischen Verfahren für Verbesserungen ein.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort 11.06.2026 von Ralf Stegner SPD

Die SPD-Bundestagsfraktion steht hierzu im Austausch mit Fachleuten, zudem haben uns zahlreiche Zuschriften besorgter Ärztinnen und Ärzte sowie Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten erreicht.

Portrait von Ines Schwerdtner
Antwort 09.06.2026 von Ines Schwerdtner Die Linke

Weil Beamte Beihilfe von ihrem Dienstherren bekommen. Die Linke fordert jedoch eine gesetzliche Krankenversicherung für alle - auch Beamte.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 09.06.2026 von Dirk Wiese SPD

Dabei geht es beim §188 StGB nicht um den Schutz einzelner wichtiger Amtsträger vor Kritik. Es geht vor allem um die rund 200.000 Menschen, die sich ehrenamtlich in kommunalen Parlamenten und als Bürgermeister:innen engagieren, oft nur ohne oder mit einer geringen Aufwandsentschädigung, dafür aber mit vollem persönlichen Einsatz.