Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annika Klose
Antwort 01.10.2026 von Annika Klose SPD

Mit den Vorschlägen erreichen wir für alle Versicherten ein höheres Rentenniveau als nach geltendem Recht, wovon insbesondere die jüngeren Generationen profitieren werden.

Portrait von Jürgen Coße
Antwort 02.10.2026 von Jürgen Coße SPD

Vor allem müssen die Menschen spüren, dass es einen Unterschied macht, wer politische Verantwortung trägt.

Portrait von Emmi Zeulner
Antwort 01.10.2026 von Emmi Zeulner CSU

Dieser ist Ihr zuständiger Abgeordneter und wird sich mit Sicherheit genauso engagiert um Ihr Anliegen kümmern, wie es Frau Zeulner in ihrem Wahlkreis tut.

Portrait von Henri Schmidt
Antwort 04.10.2026 von Henri Schmidt CDU

Ich habe zugestimmt, um Beiträge zu stabilisieren. Die Strukturreform folgt – nötig wegen Demografie und damit Arbeit bezahlbar bleibt.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 01.10.2026 von Thorsten Frei CDU

Allerdings hat das Bundesverfassungsgericht die Verfassungsmäßigkeit eines solchen Systemwechsels ausdrücklich nicht entschieden. Der Entwurf befindet sich weiterhin in der Abstimmung und ist noch kein vom Bundeskabinett beschlossener Regierungsentwurf.

Portrait von Franziska Müller-Rech
Antwort 30.09.2026 von Franziska Müller-Rech FDP

Wir kämpfen aktuell unter anderem dafür, dass die Schulen außerdem eigene Budgets bekommen. So könnten sie flexibler, freier und schneller für ihre Schule genau das erhalten, was sie am meisten brauchen, ohne dass Bürokratie sie ausbremst.