Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Wie einzelne Abgeordnete ihre Entscheidungen begründen, erfahren Sie am besten von ihnen selbst. Ich würde mich freuen, wenn Sie dazu direkt mit ihnen ins Gespräch gehen.

Für uns als BSW ist Schulsozialarbeit ein unverzichtbarer Bestandteil eines funktionierenden Bildungssystems.

Für uns ist das kein Entweder-oder, sondern ein Sowohl-als-auch. Die AfD ist eine brandgefährliche Partei, deren erklärtes Ziel es ist unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat abzuschaffen.

Herzlichen Dank für Ihre Frage.

Die EU-Kommission hat übrigens 2018 vorgeschlagen, die Zeitumstellung abzuschaffen, und das Europäische Parlament stimmte 2019 dafür. Im Rat der EU konnten sich die Mitgliedstaaten jedoch bis heute nicht auf eine gemeinsame Position verständigen. Deshalb ist die Reform weiterhin nicht beschlossen.

Ich teile Ihre Sorgen und befürworte einen Antrag beim Bundesverfassungsgericht zur Prüfung eines AfD-Verbots, weil die AfD die Bedingungen für ein Verbot erfüllt.