Antwort 06.10.2026 von Lena Gumnior BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es ist nur folgerichtig, dieses Konsensprinzip auch auf sexuelle Handlungen zu übertragen.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.10.2026 von Stefan Zierke SPD
Genau diesen Punkt sieht unsere zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete sehr kritisch.
Antwort 05.10.2026 von Patrick Schnieder CDU
Ich persönlich halte ein Verbot der Partei – insbesondere angesichts ihrer aktuellen Umfragewerte von etwa 30 Prozent – nicht für sinnvoll.
Antwort 05.10.2026 von Jan-Philipp Beck SPD
Aus diesem Grunde möchte ich Sie erneut darum bitten, sich hinsichtlich konkreter fachlicher Fragestellungen oder Anmerkungen zu diesem Entwurf am besten direkt an das Niedersächsische Finanzministerium zu wenden.
Warum stellt sich die Unionsfraktion gegen wissenschaftliche Untersuchungen beim Ehegattensplitting?
Antwort 05.10.2026 von Fritz Güntzler CDU
Für das Splitting spricht vor allem: Wer heiratet, übernimmt rechtlich Verantwortung füreinander.
Antwort 06.10.2026 von Thorsten Frei CDU
Die Bundesregierung will die Bürokratiekosten für die Wirtschaft um 25 Prozent senken, den Personalbestand in den Ministerien um acht Prozent und die Sachkosten um zehn Prozent reduzieren.