Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lars Rieger
Antwort 19.02.2026 von Lars Rieger CDU

Wir als CDU Rheinland-Pfalz sehen in der Digitalisierung und dem gezielten Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) große Chancen für die Schulen in unserem Land. Wichtig ist uns, dass Schülerinnen und Schüler ebenso wie Lehrkräfte sicher, souverän und kompetent mit digitalen Medien umgehen können.

Portrait von Thomas Poreski
Antwort 20.02.2026 von Thomas Poreski BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es ist mir wichtig, ein Wolf nur in einem ganz besonders begründeten Ausnahmefall - wie er hier offenbar vorliegt - gejagt werden darf.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 19.02.2026 von Thorsten Frei CDU

Unabhängig davon halte ich es für wichtig, insgesamt zu einer stärkeren Entlastung von Arbeit zu kommen und Leistung besser zu honorieren.

Portrait von Farina Semler
Antwort 20.02.2026 von Farina Semler SPD

Ja, ich setze mich dafür ein. Ein Tempolimit, dessen Kontrolle und allgemeine Verkehrskontrollen werden zu mehr Sicherheit, weniger Stress, weniger CO2-Ausstoß und weniger Lärm führen.

Portrait von Dennis Thering
Antwort 20.02.2026 von Dennis Thering CDU

Eine ausdrücklich formulierte Kennzeichnungspflicht für KI-generierte Videos enthält der Medienstaatsvertrag derzeit nicht. Allerdings sieht die europäische KI-Verordnung künftig Transparenzpflichten für bestimmte KI-generierte Inhalte vor. Diese Vorgaben werden verbindlich umzusetzen sein.

Portrait von Antje Kapek
Antwort 19.02.2026 von Antje Kapek BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grüne kritisieren seit Langem, dass der Berliner Senat den Abriss vorantreibt statt zu prüfen, wie die bestehende Substanz weiter genutzt werden kann.