Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Stefan Politze
Antwort 26.07.2026 von Stefan Politze SPD

Mir ist da grundsätzlich was wichtig: Wir tun in diesem Land oft so, als zähle nur der akademische Abschluss etwas.

Portrait von Jens Münster
Antwort 25.07.2026 von Jens Münster CDU

Auf Landesebene haben wir im Koalitionsvertrag zwischen CDU RLP und SPD RLP mehrere Ziele zur Stärkung der Psychotherapie in RLP vereinbart.

Reinhard Brandl
Antwort 27.07.2026 von Reinhard Brandl CSU

Als Mitglied des Bundestages bin ich an den Planungen nicht beteiligt.

Antwort 27.07.2026 von Sebastian van Ryt AfD

Bei der Umsetzung von Urteilen deutscher Gerichte unterstützen wir selbstverständlich die rechtmäßige Ausreise von Menschen, die keinen legalen Aufenthaltsstatus haben.

Frage von Christian W. • 24.07.2026
Wie stehen Sie zur Einführung der Chat-Kontrolle?
Portrait von Björn Simon
Antwort 27.07.2026 von Björn Simon CDU

Als Bundestagsabgeordneter habe ich keinen direkten Einfluss auf EU-Verfahren. Ich lehne anlasslose Chatkontrolle und schwächere Verschlüsselung ab.

Portrait von Uwe Krell
Antwort 25.07.2026 von Uwe Krell AfD

Wir lehnen eine anlasslose Chatkontrolle strikt ab.