Er hat lediglich betont, dass die Verwendung des Begriffs "Brandmauer" kontraproduktiv ist. Darüber hinaus ist klar, dass für uns eine Zusammenarbeit ausgeschlossen ist.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.09.2026 von Thorsten Frei CDU
Antwort 15.09.2026 von Tobias Schulze Die Linke
Das Jüdische Krankenhaus braucht eine Zukunft, am besten unter einem kommunalen Dach.
Antwort 15.09.2026 von Simone Borchardt CDU
Hohe Sprit- und Heizölpreise sind eine Folge des Endes günstiger russischer Energie und neuer geopolitischer Krisen.
Antwort 15.09.2026 von Simone Borchardt CDU
Wer Politik nur als Geschäft für „Eliten und Konzerne“ beschreibt, macht es sich zu einfach.
Antwort 16.09.2026 von Thorsten Frei CDU
Bei der Landtagswahl entfielen nach der zitierten Auswertung 30 Prozent der Stimmen der befragten Beamtinnen und Beamten auf die AfD.
Antwort 15.09.2026 von Sarah Klipphahn BSW
Der reine Durchgangsverkehr von schwerem Güterverkehr muss konsequent auf dafür vorgesehene Hauptverkehrsadern (wie den Berliner Ring / A100) umgeleitet werden.