Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 26.06.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Rentenkommission hatte den Auftrag, Vorschläge für ein dauerhaft tragfähiges und generationengerechtes System zu machen. Deshalb hat die Kommission ihren vielen Beratungen auch die von Ihnen angesprochenen Aspekte erörtert.

Portrait von Melanie Balzer
Antwort 25.06.2026 von Melanie Balzer SPD

Die vorgeschlagene Regelung zum Mittagessen wird nochmal zu beraten sein

Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 25.06.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Wie ich Ihnen bereits in meiner vorherigen Antwort mitgeteilt hatte, hinkt der Vergleich mit der Besoldung der Beamtinnen und Beamten aus einer Vielzahl an Gründen

Portrait von Carsten Müller
Antwort 23.06.2026 von Carsten Müller CDU

Meine Partei unterstütze ich auf kommunaler, Landes- und Bundesebene durch meine regulären Mitgliedsbeiträge und die Mandatsabgaben. Diese sind in den Finanzstatuten und Satzungen jeweils geregelt. Darüber hinaus bin ich Mitglied in zahlreichen Vereinen, Verbänden und Institutionen, die ich ebenfalls mit den regulären Mitgliedsbeiträgen und Spenden – unabhängig von der steuerlichen Absetzbarkeit – unterstütze.

Frage von Reiner R. • 23.06.2026
Steht dieses Land kurz vor dem finanziellen Kollaps?
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 25.06.2026 von Dagmar Schmidt SPD

Nein, Deutschland steht nicht vor einem unmittelbaren finanziellen Kollaps. Die Warnungen der kommunalen Spitzenverbände nehmen wir als SPD-Bundestagsfraktion dennoch sehr ernst.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 26.06.2026 von Thorsten Frei CDU

leider ist es ein Fakt, dass wir uns nicht mehr alles leisten können, was womöglich wünschenswert ist