Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 12.10.2026 von Thorsten Frei CDU

Ein zusätzlicher Jahresbetrag von 3.539 Euro ist nicht mehr vorgesehen. Ihre Sorge, dass pflegende Familien dadurch finanziell schlechtergestellt werden könnten, ist deshalb nachvollziehbar.

Portrait von Steffen Bilger
Antwort 12.10.2026 von Steffen Bilger CDU

Bitte wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen direkt an das Bundesministerium für Verkehr per E-Mail an buergerinfo@bmv.bund.de.

Portrait von Florian Müller
Antwort 12.10.2026 von Florian Müller CDU

Die Union steht zum Ausbau der erneuerbaren Energien. Er muss aber bezahlbar bleiben und mit dem Netzausbau Schritt halten.

Portrait von Dorothea Kliche-Behnke
Antwort 12.10.2026 von Dorothea Kliche-Behnke SPD

Der Entlastungsbetrag von bis zu 131 Euro monatlich kann gerade für Menschen mit Pflegegrad 1 eine wichtige Unterstützung im Alltag sein.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 09.10.2026 von Dirk Wiese SPD

Aus meiner Sicht ist dieser Antwort nichts hinzuzufügen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 12.10.2026 von Thorsten Frei CDU

Die jahrelangen Verzögerungen sind unbefriedigend. Der Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums befindet sich weiterhin in der Ressortabstimmung.