Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 28.09.2026 von Tim Klüssendorf SPD

Die Schätzungen zu den Entschädigungskosten bei einer Vergesellschaftung gehen weit auseinander. Den Vorwurf, populistisch zu argumentieren, weise ich zurück.

Simone Borchardt
Antwort 23.09.2026 von Simone Borchardt CDU

Die angekündigte gesetzliche Umsetzung hat sich verzögert

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 24.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Das Grundgesetz unterscheidet zwischen der Vergesellschaftung nach Artikel 15 und der Enteignung einzelner Grundstücke nach Artikel 14. Letztere bleibt etwa für den Straßenbau möglich, allerdings nur zum Wohl der Allgemeinheit, auf gesetzlicher Grundlage und gegen Entschädigung.

Frage von felicita p. • 23.09.2026
Wie sind die Aktuellen Mitgliederzahen?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 25.09.2026 von Fabio De Masi BSW

Diese verändern sich laufend und werden zu einem Stichtag zu Jahresende bekannt gegeben. Sie dürften aktuell bei etwa 12 000 Mitgliedern liegen. 

Beste Grüße

Portrait von Dennis Thering
Antwort 24.09.2026 von Dennis Thering CDU

Der Hamburger Flughafen ist ein wichtiger Bestandteil unserer Infrastruktur. Er sichert tausende Arbeitsplätze, verbindet Hamburg mit Europa und der Welt und stärkt die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit unserer Stadt.

Portrait von Matthias Hiller
Antwort 23.09.2026 von Matthias Hiller CDU

Ich halte es allerdings auch nicht für sinnvoll, auf jede falsche Behauptung öffentlich zu reagieren. Damit würde ich ihr im Zweifelsfall mehr Aufmerksamkeit verschaffen, als sie verdient.