Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Dr. Götz Frömming
Antwort 27.01.2026 von Götz Frömming AfD

Die Schule ist ein wichtiger Ort, in dem dieses Gefühl geweckt und gestärkt werden kann. Dazu sollten die Lehrpläne mehr heimatkundliches Wissen, Traditionen und Geschichte enthalten.

Portrait von Thomas Poreski
Antwort 26.01.2026 von Thomas Poreski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Open Data Gesetz bezieht sich explizit nur auf Bundesbehörden. Das Land ermuntert die Kommunen im Land zur Offenlegung und stellt dafür ein Portal bereit.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 27.01.2026 von Thorsten Frei CDU

Leitgedanke ist: Was gut läuft, bleibt und wird gefördert. Was nicht gut läuft, wird gestrichen und nicht mehr gefördert. Insgesamt müssen nach meiner Einschätzung am Ende sowohl weniger Ausgaben als auch andere Schwerpunkte stehen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 27.01.2026 von Thorsten Frei CDU

Es ist richtig, dass Sie sich diese Fragen stellen und auch wichtig, dass Sie sich fachlich beraten lassen.

Portrait von Tilman Kuban
Antwort 27.01.2026 von Tilman Kuban CDU

Ich setze mich für eine starke und erreichbare Region ein – mit guter Bahnanbindung, aber auch mit einem verantwortungsvollen Umgang mit Fördermitteln und Infrastrukturprojekten.

Portrait von Helge Limburg
Antwort 27.01.2026 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir Grüne fordern eine die Interessen des Bundes an der Entwicklung des Eisenbahnverkehrs wahrende Eigentümerstrategie für die Deutsche Bahn AG vorzulegen