Natürlich ist ein Rüstungskonzern nicht gerade der gewünschsteste Investor für Osnabrück, gerade für uns als Friedensstadt. Aber was wäre die Alternative, gerade vor dem Hintergrund, dass kein weiterer Investor Interesse am VW-Werk aufgezeigt hat?
Vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich mit einem klaren "Ja" beantworten kann.
Die Neuregelung ist umfangreich und muss insbesondere den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zur amtsangemessenen Alimentationh. Rechnung tragen. Dafür sind weitere Abstimmungen erforderlic
Beim Genuss von Alkohol besteht auch ein hohes Potential für Selbstschädigung.
Zu dem Thema Sicherheit der Justizbeschäftigten haben wir in der Sitzung des Rechtsausschusses am 04.11.2026 auch einen Tagesordnungspunkt (TOP 29 Übergriffe auf Justizbeschäftigte, Bericht der Landesregierung, Vorlage 18/5697). Die Sitzung können Sie bei Interesse über den Livestream mitverfolgen.
Die von Ihnen angesprochenen Fragen zur Patientensicherheit und zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung sind wichtige Aspekte des Gesetzgebungsverfahrens. Die parlamentarischen Beratungen bieten Gelegenheit, diese Fragen sorgfältig zu erörtern.