Antwort 26.11.2025 von Fabio De Masi BSW
Die Demokratie ist sowohl durch die Macht der Tech-Konzerne sowie staatliche Zensur und Überwachung (jenseits legitimer strafrechtlicher Maßnahmen bei Gesetzesverstößen) bedroht.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.11.2025 von Lena Zagst BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Grundsätzlich begrüßen wir als Grüne noch immer die Einführung einer Verpackungsabgabe oder -steuer. Denn auch wenn der Effekt in der Studie, die Sie anführen, nicht eindeutig belegt ist, hat eine Verpackungsabgabe das Potenzial, zu einer sauberen Stadt beizutragen.
Antwort 26.11.2025 von Sandro Kappe CDU
Der entscheidende Fehler war die Abschaffung des bezirklichen Ordnungs- und Kontrolldienstes durch SPD
Antwort 26.11.2025 von Tilman Kuban CDU
Gerne verweise ich in diesem Zusammenhang auf meine Antworten vom 02.10.2024 und am 24.06.2025 hier bei Abgeordnetenwatch sowie auf meinen Gastbeitrag in der WELT vom 05.05.2025
Antwort 28.11.2025 von Dirk Nockemann AfD
Vielleicht könnten Sie über den Zeitraum von 2,3 Wochen mal Ihre Beobachtungen protokollieren (jeweils mit Datum, S-Bahnlinie, Ort, Art des Vorfalls, usw.) und uns dann zur Verfügung stellen.
Antwort 27.11.2025 von Ines Schwerdtner Die Linke
Die Linke fordert, dass zukünftig alle in eine gemeinsame solidarische Rentenversicherung einzahlen - auch Beamte, Selbstständige und Politiker.