Antwort 05.02.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der aktuelle THC-Grenzwert von 3,5 ng/ml Blutserum beruht auf wissenschaftlichen Erkenntnissen.
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Antwort 19.01.2026 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein Parteiverbot ist in Deutschland bewusst an sehr hohe rechtliche Hürden geknüpft – und das ist auch richtig so. Diese Prüfung darf aber kein Tabu sein und nicht aus politischer Bequemlichkeit unterlassen werden.
Antwort 16.01.2026 von Timon Dzienus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung ist „katastrophal“ aufgrund konkret belegbarer Verschlechterungen für die betroffenen Menschen und v. a. Kinder
Antwort 16.01.2026 von Fabio De Masi BSW
Wenn unsere Soldatinnen und Soldaten also keine trockenen Unterhosen haben, liegt das nicht zwingend am Geld.
Antwort 09.02.2026 von Jan van Aken Die Linke
Die Rüstungsindustrie wollen wir verstaatlichen, so beugen wir der Verselbstständigung des militärisch-industriellen Komplexes vor und stellen sicher, dass sich keine Profiteure mehr an Konfrontation und Eskalation bereichern.
Antwort 27.02.2026 von Sara Nanni BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Hohe Ausgaben allein garantieren keine starke Bundeswehr und die Investitionen müssen sich in einem Aufwuchs der Einsatzbereitschaft widerspiegeln