Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.02.2025 von Thorsten Frei CDU

Insbesondere nach der Wiederwahl von Donald Trump besteht deshalb nun die reale Gefahr, dass wir auch nachrichtendienstlich von den USA abgekoppelt werden und die Aufklärungswahrscheinlichkeit vor schweren Straftaten deshalb geringer wird. Vor diesem Hintergrund müssen wir die Fähigkeiten und Befugnisse unserer Nachrichtendienste stärken und uns dazu befähigen, selbst für unsere Sicherheit zu sorgen.

Antwort 22.02.2025 von Fabio Centorbi Volt

Ich bin dagegen, da die allermeisten Bürgergeldempfänger*innen den Auflagen, die Ihnen gestellt werden nachgehen und daher kein Bedarf an aufgezwungener gemeinnütziger Arbeit besteht. Lediglich etwa 13.000 Totalverweigerer gibt es in Deutschland. Und wegen dieser 0.05% alle Sozialhilfeempfänger*innen zur Arbeit zu zwingen, ist denke ich nicht angemessen.

Stefan Möller
Antwort 23.02.2025 von Stefan Möller AfD

Ich bin selbst kein Angehöriger einer Religionsgemeinschaft, allerdings auch kein Atheist. Persönlich bin ich der Überzeugung, dass die Glaubensfreiheit ein extrem wichtiges Grundrecht ist und auch dem Schutz der Identität dient.

Frage von Christian M. • 22.02.2025
Sollen Menschen mit hohem Einkommen mehr Besteuert werden?
Kandidatin Christina Hesse
Antwort 22.02.2025 von Christina Hesse FREIE WÄHLER

Das Steuerprogramm der FREIEN WÄHLER zielt darauf ab, die Steuerlast für alle AN zu senken und Bürger mit höherem Einkommen nicht stärker zu besteuern.

Portrait von Nina Scheer
Antwort 23.02.2025 von Nina Scheer SPD

Noch verfügen wir in Deutschland über keinen Auszahlungsmechanismen. Mit der nächsten Stufe der CO2-Bepreisung muss auch für eine Entlastung gesorgt werden. In unserem Wahlprogramm heißt es hierzu: „Wenn ab 2027 die europäische Regelung in Kraft tritt, werden wir durch geeignete Maßnahmen auf europäischer und nationaler Ebene (zum Beispiel Klimageld) dafür Sorge tragen, dass niemand überfordert wird.“

Portrait von Anna Gallina
Antwort 26.02.2025 von Anna Gallina BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Theorie der „Eltern-Kind-Entfremdung“ ist fachwissenschaftlich widerlegt und ist deshalb auch nicht Teil des Fortbildungsangebots.