Antwort 07.07.2026 von Marc Timmer SPD
Grundsätzlich sehe ich hier unterschiedliche Themengebiete, die auch in unterschiedlichen Gesetzen behandelt werden können.
Grundsätzlich sehe ich hier unterschiedliche Themengebiete, die auch in unterschiedlichen Gesetzen behandelt werden können.
Gesundheit und Rente werden in verschiedenen Gesetzen geregelt.
Grundsätzlich begrüße ich die Bemühungen, unser Rentensystem zu reformieren, denn unsere Demographie und die voraussichtliche Entwicklung machen grundlegende Reformen unabdingbar.
Angesichts des demografischen Wandels müssen wir unser Rentensystem langfristig finanzierbar und generationengerecht gestalten.
Studienvorbereitende Maßnahmen mit integrationspolitischem Anspruch werden durch das BMFTR und die Länder gefördert.
Allerdings kann ich diese als Mitglied des Abgeordnetenhaus von Berlin nicht beantworten.