Antwort 09.09.2026 von Angelika Glöckner SPD
Bei den aktuellen Berichten der Alterssicherungskommission (ASK) handelt es sich erst um
Vorschläge, keineswegs um beschlossene Gesetze.
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Antwort 20.08.2026 von Christoph de Vries CDU
Das Gesetz sieht Einsparmaßnahmen für alle Leistungserbringer vor, da nur so stabile Beitragssätze gewährleistet werden können.
Antwort 10.08.2026 von Fabio De Masi BSW
So erzeugt der Einsatz eines US-Kampfjets so viel CO2-Emissionen wie ein Durchschnittsdeutscher in drei Jahren.
Antwort 10.08.2026 von Götz Frömming AfD
Ein langes Studium - v.a. in Studiengängen, für die es keinen ausreichenden Bedarf gibt - kann nicht per se das Recht auf ein hohes Gehalt begründen.
Antwort 10.08.2026 von Thorsten Frei CDU
Eine Abschaffung von Uber halte ich nicht für den richtigen Ansatz und übrigens auch verfassungsrechtlich für nicht umsetzbar.
Antwort 10.08.2026 von Gordan Dudas SPD
Das Radwegenetz in NRW muss ausgebaut und saniert werden.