Antwort 28.01.2026 von Thomas Hering CDU
Insofern kann der Konsolidierungsprozess keinen Bereich auslassen, selbstverständlich unter Beachtung von Mindeststandards und der Hilfe für Menschen in Not bzw. mit Förderungsbedarf.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.01.2026 von Maria-Lena Weiss CDU
Ein Wertebekenntnis existiert bereits und ist verbindlich im Aufenthaltsgesetz verankert. Regeln müssen klar benannt, vermittelt und durchgesetzt werden.
Was bedeutet Ihnen der heutige Gedenktag, 27. Januar, und wie können Sie diesen angemessen würdigen?
Antwort 04.02.2026 von Nicole Hess AfD
Die industrielle Ermordung von Millionen Menschen, insbesondere der europäischen Juden, ist historisch eindeutig belegt, moralisch unbestreitbar und in keiner Weise relativierbar.
Antwort 09.02.2026 von Alexander Sell AfD
Die AfD-Delegation im EU-Parlament hat sich mehrheitlich entschieden, den Antrag der Grünen-Fraktion auf eine Überprüfung des Mercosur-Abkommens durch den Europäischen Gerichtshof zu unterstützen.
Antwort 05.03.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In Zeiten von Handelskriegen und rücksichtsloser Großmachtpolitik, sind neue wirtschaftliche Partnerschaften elementar.
Antwort 30.01.2026 von Anette Kramme SPD
Da ich an den Verhandlungen über den Koalitionsvertrag nicht beteiligt war, kann ich Ihnen zu den Hintergründen, weshalb eine Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) nicht in den Koalitionsvertrag aufgenommen wurde, keine weitere Auskunft geben.