Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan B. • 06.05.2025
Pauschale Beihilfe - wer kann mir hinsichtlich der in der Koalitionsvereinbarung anvisierten Einführung der pauschalen Beihilfe bzgl. des wahrscheinlichen Zeitplans eine qualifizierte Auskunft geben?
Portrait von Nina Heidt-Sommer
Antwort 04.11.2025 von Nina Heidt-Sommer SPD

Ich kann Ihnen mitteilen, dass wir planen, das Beihilfewesen weiterzuentwickeln, und eine Evaluierung der Beihilfegewährung für gesetzlich versicherte Beihilfeberechtigte vereinbart haben.

Frage von Niko S. • 06.05.2025
Ich habe Ihre Rede vom 6.5.2025 ab 12:30 gehört und frage mich gerade, wie Sie strategisch also langfristig gegen eine weitere Stärkung der AfD vorgehen wollen, wenn Sie CDU/CSU und SPD so kritisieren
Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 11.09.2025 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Konstruktiv geführter Streit zwischen den demokratischen Kräften im Parlament ist eine wichtige Grundvoraussetzung für die Demokratie.

Frage von Thomas M. • 06.05.2025
Was tun Sie dafür, uns Wahlberechtigten mehr politische Teilhabe an allen uns betreffenden Entscheidungen zu ermöglichen, als nur alle paar Jahre über den Parteienproporz abstimmen zu dürfen?
Thomas Geisel trägt eine Brille und ein blaues Jackett mit blauer Weste und weißem Hemd
Antwort 23.06.2025 von Thomas Geisel BSW

Gegen das EU-Demokratiedefizit. Für Transparenz, Bürgerinteressen und die Stärkung nationaler Parlamente.

Frage von Thomas M. • 06.05.2025
Was tun Sie dafür, uns Wahlberechtigten mehr politische Teilhabe an allen uns betreffenden Entscheidungen zu ermöglichen, als nur alle paar Jahre über den Parteienproporz abstimmen zu dürfen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 26.06.2025 von Bärbel Bas SPD

Unsere Demokratie lebt nicht nur von Wahlen, sondern vom laufenden Dialog

Frage von Thomas M. • 06.05.2025
Was tun Sie dafür, uns Wahlberechtigten mehr politische Teilhabe an allen uns betreffenden Entscheidungen zu ermöglichen, als nur alle paar Jahre über den Parteienproporz abstimmen zu dürfen?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 24.06.2025 von Beatrix von Storch AfD

Die AfD setzt sich für direkte Demokratie ein.

Frage von Thomas M. • 06.05.2025
Was tun Sie dafür, uns Wahlberechtigten mehr politische Teilhabe an allen uns betreffenden Entscheidungen zu ermöglichen, als nur alle paar Jahre über den Parteienproporz abstimmen zu dürfen?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 16.09.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

unsere Position für mehr politischer Teilhabe durch direkte Demokratie finden Sie auf unserer Webseite: https://www.dielinkebt.de/themen/a-z/detailansicht/direkte-demokratie/.