Zum Thema Grundsteuer muss ich zugeben, konnte ich auf die Schnelle, nichts im Parteiprogramm finden. Hier habe ich einen Parteikollegen angeschrieben und ich hoffe, dass er mir zeitnah eine Antwort geben kann.
tatsächlich strebt meine Partei mehr partizipative Elemente politischer Beteiligung an. Dazu zählen etwas Bürger*innenräte, Bürger*innenhaushalte oder Jugendparlamente. Im Übrigen gilt es nicht nur die Mitbestimmung der Bevölkerung in der Politik auszuweiten, sondern auch der Beschäftigten in den Betrieben, z.B. bei großen Investitionsentscheidungen.
Ich setze mich für eine Zweistaatenlösung ein: für ein eigenständiges Palästina. Für ein Ende der israelischen Siedlungspolitik. Für ein Leben in Frieden.
Wehrhaftigkeit bezieht sich auf die Fähigkeit eines Staates, sich gegen Bedrohungen oder Angriffe zu verteidigen und seine Souveränität zu wahren. In diesem Zusammenhang kann die Wehrpflicht als ein Mittel zur Förderung der Wehrhaftigkeit eines Landes angesehen werden.
Echte Friedensstrategie, Diplomatie, gezielte Sanktionen statt Eskalation durch Waffenlieferungen. Ein EU-Beitritt der Ukraine muss ernsthaft diskutiert werden
Eine gute und sichere gesundheitliche Versorgung darf nicht vom Geldbeutel abhängen – sie muss für alle Menschen bezahlbar und zugänglich sein. Doch unser Gesundheitssystem steht vor großen Herausforderungen: Krankenhausschließungen, überlastetes Personal und Unterschiede in der Behandlung zwischen privat und gesetzlich Versicherten gefährden eine gerechte Versorgung.