Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt daher das Vorhaben, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) unter Wahrung des Rechts auf Informationszugang weiterzuentwickeln, zu vereinfachen und verständlicher sowie transparenter zu machen.
Die Kritik an einem Wachstumsbegriff, der auf Kosten des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der ökologischen Tragfähigkeit geht, ist, so würde ich sagen, eigentlich in der politischen DNA der Grünen enthalten.
Heizöl muss bei der Entlastung der Bürger mitgedacht werden.
Sie sollten nicht auf die Medien hören! :)
Die Energiesteuer wird mengenbezogen erhoben; die Umsatzsteuer fällt auf den Verkaufspreis und damit auch auf den darin enthaltenen Energiesteueranteil an.
Eine Konsolidierungsmaßnahme ist die Angleichung der Ressourcenzuweisung für GTS-Grundschulen analog zu den GBS-Grundschulen.