Antwort 10.02.2026 von Nina Warken CDU
Zu Anfragen mit gesundheitspolitischem Bezug an Frau Warken bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.12.2025 von Josef Winkler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unter diesem Link finden Sie einen aktuellen Blogbeitrag zur Landespflegekammer, in dem unsere Position klar dargestellt wird https://www.gruene-fraktion-rlp.de/aktuelles-themen/blogbeitrag/pflegekammer-rheinland-pfalz-fehler-beheben-starke-struktur-erhalten/
Antwort 09.07.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke
Wir verfolgen den polizeilichen Umgang mit dem Zentrum für Politische Schönheit und mit dem SRP+ genau und unsere Abgeordneten kommentieren das auch kritisch. Da es sich aber bei diesem Fall um eine sächsische Angelegenheit handelt, sind uns im Bundestag die Hände gebunden.
Antwort 10.07.2026 von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In der bündnisgrünen Bundestagsfraktion machen wir weiter Druck aus der Opposition, damit das Klimageld kommt.
Antwort 10.12.2025 von Bärbel Bas SPD
Der Wahlprüfungsausschuss hat die vorliegenden Einsprüche umfassend geprüft. Ein Verstoß gegen Wahlrechtsvorschriften und damit Wahlfehler konnten dabei nicht festgestellt werden.
Antwort 03.03.2026 von Jonas Weber SPD
Diese Entscheidung geht an der Lebensrealität und am gesunden Menschenverstand vorbei