Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Portrait von Klaus Mindrup
Antwort 12.07.2018 von Klaus Mindrup SPD

(...) Aus guten Grund ist im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland die richterliche Unabhängigkeit fest verankert worden. Dies war die richtige Reaktion auf die barbarische Unrechtsjustiz in der Zeit des Nationalsozialismus. (...)

Portrait von Hartmut Ebbing
Antwort 13.07.2018 von Hartmut Ebbing FDP

(...) Gewalt und Angriffe auf die Privatsphäre von Politikern stelle ich mich aus vollster Überzeugung entgegen. Aus meiner Sicht haben wir als Politiker aber bereits genügend Möglichkeiten um uns solchen Verletzungen unseres Rechtes entgegenzusetzen. Björn Höcke hat ebenfalls genau dieses Recht, welches er auch genutzt hat. (...)

Portrait von Swen Schulz
Antwort 28.11.2017 von Swen Schulz SPD

(...) über Kunst kann man natürlich streiten. Es liegt letztlich im Auge der Betrachterin oder des Betrachters, ob man das jeweilige Kunstwerk für gelungen hält. Dort wo allerdings die Rechte eines Menschen eingeschränkt werden, muss der Staat handeln. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 24.11.2017 von Katja Kipping Die Linke

(...) Neue Perspektive können sich daher wohl, wenn überhaupt, in Auseinandersetzung mit der Aktion ergeben. Bisher ist für mich eine Erkenntnis, dass Teile Thüringens CDU über die Stelen in Höckes Nachbargarten empörter ist, als über Höckes Rede selbst. Wirklich neu ist dies aber für Beobachter der thüringischen Landespolitik auch nicht. (...)