Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tino Sorge
Antwort 24.06.2026 von Tino Sorge CDU

Der Entwurf für das GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz befindet sich aktuell noch in der parlamentarischen Beratung. Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD setzen sich im Zuge dessen auch mit der von Ihnen benannten Thematik auseinander.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 04.06.2026 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Was individuell gewählt wird, kann nicht automatisch solidarisch finanziert werden, wenn der Nutzen nicht wissenschaftlich belegt ist. Das ist eine Frage der Fairness gegenüber allen Beitragszahler*innen.

Tobias Krull
Antwort 20.05.2026 von Tobias Krull CDU

Ich begrüße ausdrücklich jede Anstrengung, die zu einem Waffenstillstand und einer anschließenden friedlichen Lösung zur Beendigung des völkerrechtswidrigen Angriffs Russlands auf die Ukraine führt. Aus meiner Sicht ist aber der Altbundeskanzler Schröder kein geeigneter Kandidat für das Amt des Vermittlers.

Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 26.05.2026 von Adis Ahmetović SPD

Entscheidend ist nicht die hitzige Debatte über „die eine Person“, sondern die Frage, ob ein Format tatsächlich zu Fortschritten beitragen kann.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort 18.05.2026 von Ralf Stegner SPD

Dass Gerhard Schröder über Kontakte nach Russland verfügt, ist unbestritten – ebenso, dass er deshalb in der Kritik steht.

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 08.06.2026 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Aussage, der Vorschlag sei „abwegig“, bezieht sich nicht auf die Idee von Verhandlungen an sich, sondern auf die Person des vorgeschlagenen Vermittlers.