Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Zusammenarbeit ist sinnvoll, wenn es gemeinsame politische Grundwerte und Ziele gibt. Wo es diese Grundlage nicht gibt, ist Zusammenarbeit nur schwer möglich.

Konstruktiver Dialog braucht Respekt, persönliche Angriffe haben das Vertrauen dauerhaft beschädigt

Wir möchten keiner Familie vorschreiben, wie sie zu leben hat.

Bei einem positiven Votum erlässt die Europäische Kommission einen Durchführungsrechtsakt, der die niederländische Genehmigungsbehörde ermächtigt, eine in der gesamten Europäischen Union gültige Typgenehmigung zu erteilen.

An dieser Stelle besteht unverändert Handlungsbedarf. Deshalb haben wir als Koalition verabredet, Geldwäsche, Steuerbetrug und Finanzkriminalität stärker zu bekämpfen.

Die GKV-Reform ist dringend notwendig, um das Gesundheitssystem effizienter zu machen und steigende Beiträge zu verhindern.