Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marinus H. • 04.10.2021
wie stehen sie als Abgeordneter, aber auch ihre Partei zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen?
Ates Gürpinar
Antwort 06.10.2021 von Ates Gürpinar Die Linke

Unabhängig vom Begriff selbst: DIE LINKE fordert eine armutsfeste Absicherung für alle

Frage von Florian M. • 04.10.2021
Warum stellen Sie sich gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung in Sachen Tempolimit? Ist das Ihr Verständnis von Demokratie?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 16.06.2022 von Volker Wissing parteilos

SPD, Grüne und FDP haben sich darauf geeinigt, weder ein Tempolimit noch ein allgemeines Fahrverbot einzuführen. Wir haben uns stattdessen auf wirksamere Maßnahmen zur CO2-Reduktion verständigt und die setzen wir um.

Frage von Mathias T. • 04.10.2021
Sehr geehrte Frau Bundestagsabgeordnete Sonja Eichwede, wie lange wird es dauern, bis die SPD-Fraktion die Folgen von HARTZ IV für die langzeitbetroffenen Bürger gesetzlich geregelt hat? M.Thalheim
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 12.12.2021 von Sonja Eichwede SPD

Wir wollen in dieser Wahlperiode die Grundsicherung grundlegend überarbeiten und zu einem Bürgergeld entwickeln.

Frage von Yagmur B. • 03.10.2021
Hallo Herr Theurer, Glückwunsch, dass die FDP aufgestiegen ist. Ich wünsche mir eine Ampelkoalition. Sehen sie aktuell eine Chance, Cannabis zu legalisieren?(pos. Nebeneffekt Steuereinnahmen) LG
Michael Theurer
Antwort 05.10.2021 von Michael Theurer FDP

Als FDP haben wir die kontrollierte Freigabe von Cannabis ab 18 im Wahlprogramm.

Frage von Kathrin H. • 03.10.2021
Hallo Frau Fälscher, im Oranienburger Stadtgebiet hängen noch immer Ihre Wahlplakate rum... Wann sorgen Sie dafür, dass diese endlich entfernt werden? Wahl nun schon vor einer Woche gewesen.... MfG
Foto von Ariane Fäscher
Antwort 03.10.2021 von Ariane Fäscher SPD

Der Gesetzgeber lässt den Parteien in der Regel zwei Wochen Zeit, die aufgehängten Plakate nach der Wahl zu entfernen, wie sie auch an den zahlreichen anderen noch hängenden Plakaten sehen können.