Antwort 20.12.2021 von Timon Gremmels SPD
ich unterstütze die Kampagne "Freiheit für Julian Assange"
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.12.2021 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Erschließungs- und Qualitätsstandards für ein alltagstaugliches Mobilitätsangebot als möglichst vollwertige Alternative zum motorisierten Individualverkehr wollen wir im Jahr 2022 zwischen Bund, Ländern und Kommunen definieren
Antwort 25.01.2022 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mit der Ampelregierung werden besonders beim Ausbau der Solarenergie endlich verschiedene Hürden fallen.
Antwort 22.03.2022 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aktuell empfehlen RKI & StiKo Impfung nach Genesung, wenn 3 Monate vor Infektion keine Doppelimpfung bzw. 6 Monate vorher keine Boosterimpfung bestand.
Antwort 25.01.2022 von Petra Pau Die Linke
Indes muss andererseits, heute wohl vor allem in Hinblick auf die Diskussion um die Einführung einer Impfpflicht gegen Covid-19, auch immer betont werden, dass dieses Recht nicht schrankenlos gewährleistet wird, sondern dass gleich der übernächste Satz des Artikels 2 Absatz 2 GG besagt: "in diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes" eingegriffen werden.
Antwort 25.01.2022 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ehrenerklärungen halten wir für kein wirkungsvolles Instrument gegen entgeltliche Lobbyarbeit. Wir werden das Lobbyregistergesetz nachschärfen.