Antwort 25.01.2022 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ihre Fragen beziehen sich vor allem auf reine Fakten, die nicht der politischen, sondern lediglich der wissenschaftlichen Meinungsbildung unterliegen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.01.2022 von Jessica Rosenthal SPD
Im Sinne der Religionsfreiheit halte ich es für richtig, dass wir Beschneidung von Jungen bei uns rechtlich ermöglichen.
Antwort 19.12.2021 von Clemens Hoch SPD
Es gibt in RLP kein 2G für Minderjährige.
Antwort 20.01.2022 von Konstantin Kuhle FDP
Gegen das Ehegattensplitting wird sowohl aus der Politik als auch von Expertinnen und Experten der Einwand vorgebracht, dass dieses die Alleinverdienerehe begünstige. Dadurch bestünde das Risiko, dass insbesondere Frauen einen geringeren Anreiz haben, selbst erwerbstätig zu werden.
Antwort 21.12.2021 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD
Die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur müssen weiter erhöht und langfristig abgesichert werden.
Antwort 23.12.2021 von Johann Saathoff SPD
Geplant ist darüber hinaus ein „Ausbau- und Modernisierungspakt“ von Bund, Ländern und Kommunen. Damit soll festgelegt werden, wer bis 2030 welche Finanzierungsanteile übernimmt.