zu einem solchen Fall wird es nicht kommen. Auf der einen Seite sind die Impfstoffe zugelassen und geprüft. Auf der anderen Seite ist die Einführung einer Impfpflicht generell möglich muss aber selbstverständlich in der konkreten Ausgestaltung verhältnismäßig sein.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.01.2022 von Sonja Eichwede SPD
Antwort 05.01.2022 von Katrin Helling-Plahr FDP
Die in unserem Grundgesetz gewährleistete Indemnität dient im Wesentlichen der Funktionsfähigkeit des Parlaments und der Gewährleistung offener parlamentarischer Debatten. Von der Indemnität sind auch Abstimmungen im Bundestag und in seinen Ausschüssen erfasst.
Antwort 05.01.2022 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich glaube ich, dass wir mit einer maximal hohen Impfquote unsere gewohnten Freiheiten wiedererlangen können.
Antwort 26.01.2022 von Leni Breymaier SPD
Es ist nämlich schlicht und ergreifen so, dass wenn Personen sich nicht impfen lassen, dies Konsequenzen für die ganze Bevölkerung hat.
Antwort 30.05.2022 von Michael Kruse FDP
Die Gesellschaft ist inklusiv, Schutz von vulnerablen Gruppen bleibt wichtig.
Antwort 03.01.2022 von Stephan Brandner AfD
Integrierte Menschen, egal welchen Ursprungs, sind mir herzlich willkommen.