Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Detlef Müller
Antwort 22.02.2022 von Detlef Müller SPD

Unabhängig ob oder wie die Impfpflicht kommen wird, bleiben für einige Bereiche die Anwendungen von 2G- und 3G-Regelungen in absehbarer Zeit sicherlich sinnvoll.

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 19.01.2022 von Ulrike Bahr SPD

Ob es zu einer Impfpflicht kommt und inwieweit diese in ihren Möglichkeiten ausgestaltet ist, lässt sich aktuell nicht sagen.

Portrait von Svenja Schulze
Antwort 14.01.2022 von Svenja Schulze SPD

alle Anstrengungen müssen darauf gerichtet sein, die Impfquote in Deutschland weiter zu steigern.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 18.01.2022 von Rolf Mützenich SPD

wir werden in den nächsten Wochen ausführlich darüber beraten, ob und wie eine allgemeine Impfpflicht in Deutschland umgesetzt werden kann.

Portrait von Claudia Moll
Antwort 07.07.2022 von Claudia Moll SPD

(...) ich verweise hierbei gerne auf meine Antwort an Ludwig Thiry vom 22. April 2022 - 00:36 Uhr.

Portrait von Tessa Ganserer
Antwort 13.07.2023 von Tessa Ganserer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Maßgeblich ist für uns die Vorgabe des Bundesverfassungsgerichts, dass eine unionsrechtliche Verpflichtung gegeben sein muss, damit die Anwendung einer Mindestschwelle in Deutschland bei Europawahlen verfassungskonform ist