Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto von Ariane Fäscher
Antwort 21.01.2022 von Ariane Fäscher SPD

Das ist rein spekulativ. Aufklärung über Risiken und Nutzen kann sicherlich viel bewirken.

Portrait von Petra Pau
Antwort 01.02.2022 von Petra Pau Die Linke

Die ökologische Energiewende muss und kann auch zu einer sozialen Energiewende werden - mit fairen Strompreisen und ohne Stromsperren. Der Klimawandel ist auch eine Frage von Arm und Reich. Auch in Deutschland ist eine sozialökologische Wende eine Frage der Gerechtigkeit.

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 19.01.2022 von Dietmar Bartsch Die Linke

Ich habe die Bundesregierung aufgefordert, einen Energiekostensenkungsplan vorzulegen, der die Bürger entlastet.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 26.01.2022 von Rolf Mützenich SPD

das Robert-Koch-Institut ist keine SPD-geführte Behörde. Ich sehe auch kein Glaubwürdigkeitsproblem, wenn Institute wie das RKI sich über Drittmittel finanzieren.

Portrait von Thomas Röwekamp
Antwort 20.01.2022 von Thomas Röwekamp CDU

Ich halte es für richtig, dass Bürgerinnen und Bürger zügig einen Schadensersatz erhalten, wenn ein Impfschaden nachgewiesen wird. Dieses ergibt sich auch klar aus dem Infektionsschutzgesetz.

Portrait von Karamba Diaby
Antwort 19.01.2022 von Karamba Diaby SPD

Im Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021 hat sich die SPD deshalb klar zur stärkeren Besteuerung von sehr hohen Einkommen und Vermögen positioniert. In den Koalitionsverhandlungen konnte hier zwischen den Ampel-Parteien allerdings kein Konsens erzielt werden.