Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Irmhild S. • 21.01.2022
Werden Sie den Antrag A-06 gegen die Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen unterstützen, der für Abstimmung bei der BDK der Grünen am 28. und 29.01. gestellt worden ist? Warum?
Portrait von Canan Bayram
Antwort 27.01.2022 von Canan Bayram BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich bin gegen die Bewaffnung von Drohnen

Frage von Andreas S. • 21.01.2022
wie kann es sein, das abgeordnete eine vollkommen überhöhte luxusrente bekommen ohne jemals in die rentenkassen eingezahlt zu haben?
Portrait von Tobias Hans
Antwort 25.01.2022 von Tobias Hans CDU

Analog zu anderen Landtagen und dem Bundestag erhalten die Abgeordneten aus diesem Grund eine Altersentschädigung.

Frage von Christoph G. • 21.01.2022
Wie stehen Sie zum Grundrecht der Versammlungsfreiheit auch in Zeiten der Corona-Pandemie als Ausdruck der freiheitlichen Demokratie im Vergleich zu autoritären Staaten?
Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 21.06.2022 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Versammlungsfreiheit in Art. 8 GG genießt zu Recht hohen Schutz in unserem Land. Im Rahmen der Pandemiebekämpfung haben wir uns in parlamentarischen Verfahren immer wieder für den besonderen Schutz dieses Grundrechts und gegen pauschale Einschränkungen eingesetzt.

Frage von Christoph G. • 21.01.2022
Warum allgemeine Impfpflicht und Trennung Geimpft/Umgeimpft wg vermeintlicher Solidarität, wenn doch auch Geimpfte weiterhin ansteckend sein können ?
Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 28.01.2022 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

aber einer sollte immer im Vordergrund stehen: Mit einem vollen Impfschutz ist man sehr zuverlässig vor schweren Erkrankungen geschützt und es ist weniger wahrscheinlich, andere anzustecken.

Frage von Uwe R. • 21.01.2022
Warum muss D immer bei den Energiepreisen der Spitzenreiter sein? Andere Länder haben hier bereits Preise reduziert / gedeckelt. Es wäre besser wenn Sie sich dafür stark machen, anstatt eine I-Pflicht
Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort 14.04.2022 von Till Steffen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

die Koalition hat sich auf ein umfassendes Paket zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen geeinigt.

Frage von Michael G. • 21.01.2022
Sehr geehrter Herr Brandner, warum distanziert sich die AfD nicht von offensichtlich antidemokratischen Vereinigungen wie den Freien Sachsen, die unsere bestehenden Rechtsstat ablehnen ?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 22.01.2022 von Stephan Brandner AfD

Die AfD & auch ich haben mit dieser Gruppierung nichts zu tun. Man kann sich nicht von allem und jedem distanzieren, mit dem man nichts zu tun hat.