Bei den von Ihnen zitierten Fällen handelt es sich um Entscheidungen des BVerfG zur Besoldung von Richtern und Staatsanwälten in Nordrhein-Westfalen und Berlin.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.04.2022 von Marco Buschmann FDP
Antwort 21.02.2022 von Lars Klingbeil SPD
Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden.
Antwort 11.02.2022 von Konstantin Pott FDP
Wir müssen u.a. mehr Zulassungen für Psychotherapeuten genehmigen und die durchgehende Öffnung von Tageskliniken sichern.
Antwort 14.02.2022 von Konstantin Kuhle FDP
Wir sind davon überzeugt, dass durch den Abbau von Zöllen und den weiteren Ausbau des weltweiten Handels die absoluten und relativen Kostenvorteile der einzelnen Staaten bestmöglich genutzt werden können.
Antwort 18.02.2022 von Heike Baehrens SPD
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist meiner Meinung nach dringend notwendig. Es kann nicht sein, dass der Schutz besonders verletzlicher Menschen von den sehr unterschiedlichen Impfquoten in den Einrichtungen abhängt.
Antwort 04.05.2022 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das CETA Abkommen in seiner jetzigen Form hätte zum Beispiel gravierende Folgen für den Klimaschutz.