Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Roland B. • 12.02.2022
Sehr geehrter Herr Beckamp, wie stehen Sie zu dem Unvereinbarkeitsbeschluss des AfD-Vorstandes gegen die FREIEN SACHSEN ?
Portrait von Roger Beckamp
Antwort 15.02.2022 von Roger Beckamp AfD

Schon allein aus mangelnder Sachkenntnis von der Lage vor Ort erlaube ich mir dazu kein eigenes Urteil.

Frage von Roland B. • 12.02.2022
Sehr geehrter Herr Brandner, wie stehen Sie zu dem Unvereinbarkeitsbeschluss des AfD-Vorstandes gegen die FREIEN SACHSEN ?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 14.02.2022 von Stephan Brandner AfD

der Beschluss erging einstimmig im Bundesvorstand.

Frage von Roland B. • 12.02.2022
Sehr geehrte Frau Ebner-Steiner, wie stehen Sie zu dem Unvereinbarkeitsbeschluss des AfD-Vorstandes gegen die FREIEN SACHSEN ?
Portrait von Katrin Ebner-Steiner
Antwort 06.11.2024 von Katrin Ebner-Steiner AfD

Der Unvereinbarkeitsbeschluss ist eine Bundesangelegenheit, die wir akzeptieren. Ohnehin ist in den Statuten fast aller Parteien festgelegt, dass man nicht Mitglied mehrerer Parteien sein darf.

Frage von Andreas M. • 12.02.2022
Stimmt es das der EU Abgeordnete erik Marquart, im EU-parlament bei der Abstimmung Sexualisiert Gewalt an Kindern im Internet bekämpfen vom 6 Juli 2021 mit nein gestimmt hat?
Portrait von Erik Marquardt
Antwort 20.05.2022 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich habe gegen dieses spezifische Vorhaben gestimmt, weil es dabei um Inhalte privater Kommunikation geht, die anlasslos, massenhaft und automatisch gescannt werden sollen, was weder notwendig noch verhältnismäßig ist.

Frage von Andreas V. • 12.02.2022
Ziehen Sie es in Betracht, den Ausschluss von Ungeimpften vom sozialen Leben (genannt 2G) mittelfristig abzuschaffen oder abzumildern?
Querformatiges Profilfoto einer Frau in den Fünfzigern mit dunklen Haaren. Sie trägt ein dunkles Oberteil, einen dunklen Blazer, eine bunte Kette und eine Brille. Die Frau lächelt.
Antwort 25.02.2022 von Eka von Kalben BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In Schleswig-Holstein ist zum jetzigen Zeitpunkt geplant, dass zum 3. März die bisherigen 2G- und 2G-Plus-Regelungen größtenteils entfallen und durch die 3G-Regelung ersetzt werden.

Frage von Andreas V. • 12.02.2022
Ziehen Sie es in Betracht, den Ausschluss von Ungeimpften vom sozialen Leben (genannt 2G) mittelfristig abzuschaffen oder abzumildern?
Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort 16.02.2022 von Klaus-Peter Willsch CDU

der Schutz einer FFP2-Maske und der Schutz durch eine Impfung kann nicht gleichgesetzt werden.