ich halte es für richtig, dass auch Menschen, die beispielsweise aufgrund einer Krankheit oder einer Behinderung gewisse Voraussetzungen nicht vollständig erfüllen können, Zugang zu einem dauerhaften Aufenthaltsrecht erhalten können.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 31.07.2023 von Hakan Demir SPD
Antwort 18.12.2023 von Hubertus Heil SPD
Für Berechtigte nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) und Opferentschädigungsgesetz (OEG) ist die Zahlung einer Inflationsausgleichsprämie nicht vorgesehen
Antwort 08.08.2023 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
die Merit Order ist das grundlegende Prinzip in fast allen Märkten und nicht per Gesetz eingeführt worden. Ich halte einen nationalen Ausstieg nicht für denkbar
Antwort 31.07.2023 von Hakan Demir SPD
Der Erhalt der deutschen Staatsbürgerschaft "als zweite Staatsangehörigkeit" wird also auf jeden Fall möglich sein, wenn das Herkunftsland ebenfalls die Mehrstaatigkeit erlaubt.
Antwort 09.08.2023 von Stephan Pilsinger CSU
Meine Haltung zur Legalisierung von Cannabis war und ist vor allem durch meine Erfahrungen als Arzt geprägt und aufgrund von wissenschaftlichen Studien zu den gesundheitlichen Auswirkungen des Konsums klar ablehnend.
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD