Antwort 10.05.2023 von Markus Stein SPD
Die Vorgaben für die Härtefallhilfen für Privathaushalte, die mit nicht leitungsgebundenen Energieträgern heizen, gelten bundeseinheitlich
Die Vorgaben für die Härtefallhilfen für Privathaushalte, die mit nicht leitungsgebundenen Energieträgern heizen, gelten bundeseinheitlich
Als Liberale setzen wir uns stets für die Pressefreiheit ein.
Mehrstaatigkeit gilt künftig unabhängig davon, welche Staatsangehörigkeit jemand besitzt
Bei den Straßen in der Trägerschaft des Landes kann ich aber feststellen, dass in den letzten zwei Jahrzehnten fast alle Landesstraßen saniert wurden und sich in einem guten Zustand befinden.
An diesem Vorhaben halten wir weiterhin fest. Wann genau die Umsetzung schließlich erfolgen wird, lässt sich allerdings noch nicht sagen.