Antwort ausstehend von Stephan Weil SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.05.2024 von Stephan Brandner AfD
Die AfD äußerst bereits seit Jahren, dass sie sich für eine Wehrpflicht ausspricht und hat entsprechende Initiativen in den Bundestag eingebracht.
Antwort ausstehend von Jennifer Szeyffert CDU
Antwort 12.09.2024 von Rolf Mützenich SPD
Die rechtliche Verfolgung der Cum-Ex-Kriminalität wird sich noch einige Jahre hinziehen. Das liegt an der Komplexität der Gestaltungen und der Vielzahl an Beteiligten. Es wurden bisher wichtige strafrechtliche Erfolge erzielt.
Antwort 13.05.2024 von Markus Buchheit AfD
Die AfD und ich haben uns immer dafür eingesetzt, dass die EU das Subsidiaritätsprinzip respektiert – also die Entscheidungsgewalt so nah wie möglich bei den Mitgliedsstaaten und den Bürgern verbleibt.
Antwort ausstehend von Petr Bystron AfD