Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rainer K. • 29.06.2023
bekenntnisfreie Schule
Portrait von Bettina Stark-Watzinger
Antwort 30.06.2023 von Bettina Stark-Watzinger FDP

Der persönliche und direkte Kontakt mit den Bürgern ist mir wichtig. Daher wird die Plattform Abgeordnetenwatch, genauso wie andere ähnliche Angebote Dritter, von mir nicht genutzt

Portrait von Robert Habeck
Antwort 05.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Energieversorgung in Deutschland ist gesichert. Atomkraft wird von Wind und Sonne längst in den Schatten gestellt.

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 10.07.2023 von Ulrike Bahr SPD

Dass Pensionäre einen Inflationsausgleich erhalten, Rentner jedoch nicht, liegt daran, dass wir getrennte Rentenkassen für Beamte und Arbeitnehmer:innen haben.

Portrait von Katrin Helling-Plahr
Antwort 30.06.2023 von Katrin Helling-Plahr FDP

Nach intensiver Befassung mit der Thematik kam man zu der Conclusio, dass die Verurteilung aufgrund „asozialen Verhaltens“ grundsätzlich zur staatlichen Unterdrückung der DDR zählte

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 12.07.2023 von Ulrike Bahr SPD

Der Bundesfinanzhof hat bestätigt, dass die aktuelle Rentenbesteuerung verfassungskonform ist und keine „Doppelbesteuerung“ vorliegt.