Antwort 30.04.2025 von Gregor Gysi Die Linke
Trotzdem gehen fast alle bei Ihren Zahlen immer von dem Angriff vor drei Jahren aus.
Trotzdem gehen fast alle bei Ihren Zahlen immer von dem Angriff vor drei Jahren aus.
Darum richtet sich die Analyse auf diese Phase, weil sie das heutige politische Handeln bestimmt. Es geht nicht darum, die Vorgeschichte zu verschweigen oder kleinzureden.
Es braucht auch wegen des zu erwartenden weiteren Rückzugs der USA die substanzielle Unterstützung durch Europa. Dass Deutschland als größter Nation dabei eine entscheidende Führungsrolle zufällt, dürfte auch klar sein.
Ein transparenter Austausch zu Themen wie Kinderrechte, Datenschutz und politische Rahmenbedingungen ist mir ein wichtiges Anliegen.
Eine "EU-Verteidigungsarmee" würde sich der parlamentarischen Kontrolle entziehen.