Antwort 20.07.2026 von Christian Hirte CDU
Die Entscheidung über die Typgenehmigung erfolgt nach einer Abstimmung über die europaweite Genehmigung des Systems „FSD Supervised“ im Rahmen des Technical Committee – Motor Vehicles
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.07.2026 von Derya Türk-Nachbaur SPD
Ein Tempolimit halte ich weiterhin für richtig. Der Koalitionsvertrag sieht es nicht vor, und zu getroffenen Vereinbarungen stehe ich als Teil der Koalition.
Antwort 15.07.2026 von Anne Zerr Die Linke
Ich konnte krankheitsbedingt nicht an der Abstimmung teilnehmen, meine Haltung ist aber eindeutig: Die Linke hat geschlossen dagegen gestimmt, und ich stehe voll dahinter.
Antwort ausstehend von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 23.07.2026 von Maja Wallstein SPD
Die Antwort ist einfach: als SPD-Fraktion haben wir eine gemeinsame Positionierung zum IFG.
Antwort 13.07.2026 von Claudia Moll SPD
Das Informationsfreiheitsgesetz muss auch in Zukunft weiterhin die Möglichkeit eröffnen, dass Pressevertreter und zivilgesellschaftliche Organisationen Informationen abrufen können.