Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Carstensen,

Sehr geehrte Frau Juri,

die Diskussion um Fahrverbote wegen Feinstaubemissionen für ältere Fahrzeug ist eingeschlafen. Ihnen droht somit auch kein "Hintenrum"-Berufsverbot.

(...) Zu den Laubsaugern/-bläsern konkret: Wir stimmen Ihnen zu, dass diese Geräte oftmals einen erheblichen Lärm produzieren und dass die Notwendigkeit ihres Einsatzes nicht jedem/jeder unbedingt einleuchten muss. Wir stimmen Ihnen auch zu, dass es am besten wäre, die Geräte würden allesamt wesentlich leiser. (...)

(...) Um Ihnen helfen zu können, wäre es in der Tat hilfreich noch mehr über Ihre Organisation und die geplante Aktion gegen Trinkwasserverschwendung in Deutschland zu erfahren. (...) Inwiefern haben Sie dort Unterstützung von öffentlicher Seite erfahren? (...)

(...) Da Ihr Fahrzeugschein ursprünglich keine diesbezügliche Eintragung aufwies, konnte das für Sie zuständige Finanzamt nicht davon ausgehen, dass Ihr Fahrzeug mit einem Partikelfilter ausgerüstet ist. Zu solchen Erstbeurteilungen kann es gelegentlich für Neuzulassungen von Kraftfahrzeugen mit Selbstzündungsmotor (Dieselmotor) mit Partikelfiltern vor Inkrafttreten der 29. (...)