Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Stefan Möller
Antwort 22.02.2025 von Stefan Möller AfD

Natürlich setze ich mich für Pressefreiheit ein, da sie zu einem der wichtigsten Grundrechte in einer Demokratie zählt.

Portrait von Melanie Johanna Schweizer
Antwort 22.02.2025 von Melanie Johanna Schweizer MERA25

Indem wir uns aktiv gegen antimuslimischen Rassismus und Hetze gegen Palästinenser:innen einsetzen

Portrait von Melanie Johanna Schweizer
Antwort ausstehend von Melanie Johanna Schweizer MERA25
Portrait von Melanie Johanna Schweizer
Antwort ausstehend von Melanie Johanna Schweizer MERA25
Portrait von Melanie Johanna Schweizer
Antwort 22.02.2025 von Melanie Johanna Schweizer MERA25

Meiner Meinung nach sind die notwendigen Gesetze bereits vorhanden. Sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene, wie etwa das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz oder die Antidiskrimiminierungsregelungen. Es fehlt leider jedoch an politischen und institutionellen Willen, die Regelungen anzuwenden.

Portrait von Danny Freymark
Antwort 18.04.2025 von Danny Freymark CDU

Seit Jahren setzen wir uns dafür ein, dass diese Flächen endlich sinnvoll genutzt werden