Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan M. • 11.07.2026
Wie wollen Sie mit der aktuellen Bundespolitik sicherstellen, dass die SPD bei der nächsten Wahl noch mal 5% bekommt? Wo ist der soziale Footprint? Haben Sie keine Angst, die AFD zu stärken?
Lachend am Geländer
Antwort 17.07.2026 von Tanja Machalet SPD

Die Frage, ob die SPD bei der nächsten Wahl erfolgreich sein wird, entscheidet sich nicht an Umfragen allein und auch nicht daran, ob wir die schwierigen Rahmenbedingungen schönreden. Sie entscheidet sich daran, ob Menschen wieder spüren: Politik sieht meine Lebensrealität, sie nimmt meine Sorgen ernst und sie arbeitet konkret an Verbesserungen.

Frage von Hannah G. • 11.07.2026
Wie können Sie es moralisch vereinbaren Menschen die auf psychotherapeutische Leistungen angewiesen sind durch suizidale Tendenzen, es weiter zu erschweren mit der Zustimmung der GKV-Reform?
Portrait von Jürgen Coße
Antwort 15.07.2026 von Jürgen Coße SPD

Die Koalitionsfraktionen haben sich darauf verständigt, Leistungen für Kinder und Jugendliche, schwer psychisch erkrankte Menschen sowie besonders dringliche Fälle dauerhaft von der Budgetierung auszunehmen. Nach Ihrer Schilderung würde Ihr Fall genau zu diesem geschützten Personenkreis gehören.