Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von alberto n. • 16.05.2009
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.05.2009 (...) Die DDR-Bürger wollten eine schnelle Vereinigung, deshalb haben sie die CDU und Kohl gewählt. Und man war der Meinung auf das Ende einer langen Verfassungsdiskussion wollen die nicht warten. So hat man sich die Zeit dafür und die Volksabstimmung nicht genommen. (...)
Frage von Michael S. • 16.05.2009
Antwort von Martin Kastler CSU • 19.05.2009 (...) Ich habe die Erklärung schon vor einiger Zeit unterschrieben und hoffe, dass dies eine Hilfe ist, die Situation von Haustieren und streunenden Tieren zu verbessern. (...)
Frage von Michael S. • 16.05.2009
Antwort von Angelika Niebler CSU • 02.06.2009 (...) Ich denke, dass Tierschutz selbstverständlich eine wichtige Aufgabe der Mitgliedstaaten ist und dass dementsprechend auch strenge Gesetze zur Verbesserung der Lage von Heimtieren und streunenden Tieren notwendig sind. Das in der von Ihnen genannten Schriftlichen Erklärung thematisierte Übereinkommen des Europarates zum Schutz von Heimtieren ist dabei aus meiner Sicht, ein wichtiger Schritt in diese Richtung. (...)
Frage von Michael S. • 16.05.2009
Antwort ausstehend von Manfred Weber CSU Frage von Yvonne S. • 16.05.2009
Antwort von Stefan Kröger FDP • 21.05.2009 (...) Wichtig ist uns auch eine klare Verbraucherkennzeichnung, damit Sie entscheiden können ob Sie gentechnisch veränderte Produkte zu sich nehmen wollen oder nicht, übrigens eine Grundlage für fairen Wettbewerb. Gute Qualität muß sich von schlechter unterscheiden können, nur so können Preise richtig bewertet werden. (...)
Frage von Sieglinde L. • 15.05.2009
Antwort von Ulrich Stockmann SPD • 03.06.2009 (...) Vor dem Hintergrund widersprüchlicher Untersuchungen zum Nutzen der Sommerzeitregelungen und dem Konsens unter den Mitgliedstaaten, die bestehenden Regelungen beibehalten zu wollen, ist ein Tätigwerden des Parlamentes weder zu erwarten noch sinnvoll. Falls zweifelsfreie wissenschaftliche Untersuchungen vorliegen, die eine Abschaffung der Sommerzeitregelungen befürworten, wäre es die Aufgabe der Mitgliedstaaten, auf ein legislatives Tätigwerden der Kommission hinzuwirken. (...)