Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jonathan J. • 04.03.2025
Wie stehen sie zur Rückkehr Syrischer Flüchtlinge
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 05.03.2025 von Thorsten Frei CDU

Mit Blick auf syrische Flüchtlinge gilt, dass diese größtenteils einen subsidiären Schutz im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention erhalten haben.

Frage von Elke K. • 04.03.2025
Wie stehen Sie dazu, die Schuldenbremse schnell und pragmatisch noch diese Legislaturperiode, d.h. mit dem alten Bundestag, zu reformieren?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Stefanie S. • 04.03.2025
Sehr geehrter Herr Otte, was werden Sie und die CDU / CSU für eine gerechtere Finanzierung des Gesundheitswesens tun?
Portrait von Henning Otte
Antwort 20.03.2025 von Henning Otte CDU

Nach wie vor haben wir ein im Vergleich sehr gutes Gesundheitssystem. Sowohl bei Effizienz als auch bei der Finanzierung gibt es jedoch starken Reformbedarf.

Frage von Timon T. • 04.03.2025
Welche negativen Auswirkungen hatte die Cannabis-Teillegalisierung?
Günter Krings, 2025
Antwort 11.03.2025 von Günter Krings CDU

Gerne verweise ich auf dem Bericht des Instituts für interdisziplinäre Sucht- und Drogenforschung aus dem Jahr 2023: „Technischer Bericht – Auswirkungen der Legalisierung von Cannabis“.