Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Axel W. • 15.06.2025
Was sagen Sie zu der anhaltenden Kritik aus Frankreich, Luxemburg und Polen zu den Grenzkontrollen, auch angesichts deren sehr mageren Erfolgs?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Andrea G. • 15.06.2025
Sehr geehrter Herr Stegner, wo kann man als „normaler Bürger“ das Manifest unterschreiben?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 16.06.2025 von Ralf Stegner SPD

vielen Dank für Ihre Nachfrage und Ihre Unterstützung. Die Petition finden Sie hier:

Frage von Rolf P. • 15.06.2025
Sehr geehrter Herr Demir, wie stehen Sie zum Manifest von H. Mützenich, Stegner ect. ?
Hakan Demir
Antwort 14.07.2025 von Hakan Demir SPD

Ich schätze den Einsatz von Rolf Mützenich, Ralf Stegner und anderen Unterzeichner:innen für ein friedenspolitisches Profil der SPD.

Frage von Kira M. • 15.06.2025
Warum haben Sie dies als Kultusminister von 2011 bis 2016 nicht umgesetzt? Hat ihr grüner Koalitionspartner dies verhindert?
Portrait von Andreas Stoch
Antwort 24.06.2025 von Andreas Stoch SPD

Solche strukturellen Veränderungen brauchen politische Stabilität und einen langen Atem.

Frage von Hildegard P. • 15.06.2025
Osteopathie soll berufsgesetzlich geregelt werden und die Integrative Medizin unterstützt. Wären auch Künstlerische Therapien als ganzheitlich orientierter Gesundheitsberuf zu reglementieren?
Portrait von Axel Knoerig
Antwort 17.06.2025 von Axel Knoerig CDU

Als CDU-Bundestagsabgeordneter unterstütze ich ausdrücklich Maßnahmen, die zur Verbesserung der Versorgung und zur Stärkung ganzheitlicher und evidenzbasierter Therapieangebote beitragen – gerade auch im Hinblick auf die Herausforderungen einer alternden Gesellschaft und zunehmender chronischer Erkrankungen.

Frage von Rolf H. • 15.06.2025
Sehr geehrter Cem Berg, warum ist es nicht möglich in der Allensteiner Straße Tempo 30 einzuführen? Wir als Anwohner sind genervt von der Geschwindigkeit mit der viele hier durchrasen.
Portrait von Cem Berk
Antwort 30.06.2025 von Cem Berk SPD

Rechtlich ist Tempo 30 nur möglich, wenn eine erhebliche Gefahrenlage oder eine einer flächenhaften Zone zugrunde liegende Verkehrsplanung vorliegt. Die bisherigen Prüfungen kamen ohne diese Voraussetzungen aus, weshalb die Einführung abgelehnt wurde.