Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Anna M. • 06.05.2012
Antwort von Gisela Piltz FDP • 23.05.2012 (...) Die FDP hat wiederholt darauf aufmerksam gemacht, dass die Effizienz von Umweltzonen überprüft und die negativen Folgen für Autofahrer gemindert werden müssen. Mit unserem Koalitionspartner diskutieren wir weiterhin darüber, wie die umweltpolitischen Ziele wirkungsvoller und mit geringeren Nachteilen für die Bürger erreicht werden können. (...)
Frage von Ulrich-Joachim K. • 06.05.2012
Antwort ausstehend von Karl-Heinz Krems SPD Frage von Ulrich-Joachim K. • 06.05.2012
Antwort ausstehend von Frank Grenda PIRATEN Frage von Marlis E. • 06.05.2012
Antwort von Peter Knitsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.05.2012 (...) Im Falle meiner Wahl werde ich weiter beharrlich und nachdrücklich für einen Ausstieg aus der CO-Pipeline werben und kämpfen. Ich bin davon überzeugt, dass dieses Projekt jedenfalls politisch nur durch eine Stärkung der Pipeline Gegner und damit von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag verhindert werden kann. (...)
Frage von Christiane Z. • 06.05.2012
Antwort von Anke Spoorendonk SSW • 09.05.2012 (...) Der SSW hat 2005 nicht dazu beigetragen, dass Heide Simonis nicht gewählt wurde. Schuld daran war ein Abgeordneter der SPD. (...)
Frage von Elko S. • 06.05.2012
Antwort von Nadja Shafik BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.05.2012 (...) Insgesamt ist das Gesetzgebungsverfahren noch nicht abgeschlossen. Ich persönlich finde, dass unser Grundwasser so schützenswert ist, dass bei Verdacht auf jeden Fall eine Prüfung durchgeführt werden muss. Allerdings muss ich auch zugeben, dass ich mich mit den Feinheiten der möglichen Alternativen nicht auskenne. (...)