(...) ihren Ausführungen zum Lamento der FDP über die vermeintlichen und tatsächlichen Kosten der Energiewende ist nichts hinzuzufügen. Mit der gekoppelten Erzeugung von Strom & Wärme (KWK) sprechen sie zudem einen Pfeiler der Energiewende an, der oftmals in den energiepolitischen Debatten etwas in Vergessenheit gerät. (...)
(...) Entscheidend bleibt, dass wir einerseits hier im Bundestag den Druck aufrecht erhalten und andererseits die Anti-AKW-Bewegung auf der Straße aktiv wird. Und wenn immer mehr Menschen "Tschüss Vattenfall" sagen, wird sich dieser Konzern vielleicht auch noch mal ein paar Gedanken über seine Politik machen! (...)
(...) Nach unserer Recherche in Eschborn, dem Sitz der Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ), einer dem Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit zugeordneten Entwicklungs- und Wirtschaftshilfe-Institution, ist niemand auf die Idee gekommen, den Giftmüll in unserGiftmüll holen, sondern es sind staatliche indische Stellen an das dortige Regionalbüro der GIZ herangetreten sind. Ein Auftrag, bei der Entsorgung zu helfen, ist bisher nicht an die GIZ ergangen, somit seien auch noch keine weiteren Maßnahmen von ihr ergriffen worden. (...)
(...) Derartiger Giftmüll kann aber nicht mal eben einfach so aus dem Ausland nach Hamburg zur Verbrennung verbracht werden. Sofern eine Hamburger Entsorgungsanlage den Giftmüll aus Indien verbrennen soll, müsste ein Notifizierungsverfahren durchgeführt werden, von dem die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt Kenntnis erlangen würde. Eine solche Notifizierung ist dort aber nicht eingegangen, erfuhr ich auf Nachfrage von der Behörde. (...)
