Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bernd T. • 19.12.2025
Wann wird die Straße von Nassau nach Zimmerschied (Abzweigung) endlich saniert?
Portrait von Manuel Liguori
Antwort 23.12.2025 von Manuel Liguori SPD

Der LBM hat mir mitgeteilt, dass der schlimmste Bauabschnitt zwischen Hömberg und Zimmerschied in Planung ist. Ich mache weiter Druck, dass auch der restliche Abschnitt zeitnah in die Umsetzung kommt und verspreche Ihnen, an der Angelegenheit dranzubleiben.

Frage von Benyamin J. • 19.12.2025
Welche rechtlich und politisch tragfähigen Instrumente zur Verringerung extremer Vermögenskonzentration existieren, die zugleich öffentliche Befürchtungen von Enteignung minimieren?
Portrait von Lukas Benner
Antwort ausstehend von Lukas Benner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Benyamin J. • 19.12.2025
Inwiefern sind soziale Medien gemäß geltendem Recht für die Verbreitung falscher Informationen und Demagogie verantwortlich?
Anna Lührmann
Antwort ausstehend von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Benyamin J. • 19.12.2025
Inwiefern sind soziale Medien gemäß geltendem Recht für die Verbreitung falscher Informationen und Demagogie verantwortlich?
Copyright: Tobias Koch
Antwort ausstehend von Ralph Brinkhaus CDU
Frage von Benyamin J. • 19.12.2025
Wie wichtig ist staatliche Unterstützung bei Lebenshaltungskosten (explizit: Lebensmittel, Mieten und Energie) für die Bevölkerung?
Portrait von Tilman Kuban
Antwort ausstehend von Tilman Kuban CDU