Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Georg Kippels
Antwort 19.10.2026 von Georg Kippels CDU

Der Gemeinsame Bundesausschuss hat in seinem Beschluss vom 16. März 2023 die verfügbare Studienlage bewertet. Daraus konnten keine Indikationen abgeleitet werden, bei denen die Anwendung von Cannabisblüten der Anwendung von anderen Cannabisarzneimitteln überlegen ist.

Antwort ausstehend von Tommy Thormann AfD
Portrait von Kerstin Radomski
Antwort ausstehend von Kerstin Radomski CDU
Portrait von Burkard Dregger
Antwort 08.09.2026 von Burkard Dregger CDU

Die Anhebung der Grundgehaltstabelle ist wünschenswert aufgrund der Ruhegehaltsfähigkeit und Gegenstand der derzeitigen Prüfung.

Artur Auernhmmaer
Antwort 15.10.2026 von Artur Auernhammer CSU

Eine anlasslose, flächendeckende Kontrolle verschlüsselter privater Nachrichten lehne ich grundlegend ab.