Antwort 29.04.2026 von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bei offenen Beschwerden zur Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit können Sie sich an den Petitionsausschuss des Landtages NRW wenden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.02.2026 von Lena Zagst BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein strukturelles Problem mit dem Büro des Beauftragten und seiner Arbeit ist hierbei nicht erkennbar.
Antwort 11.05.2026 von Stephan Brandner AfD
Danke für Ihre Frage, die wir so leider nicht beantworten können.
Antwort 13.07.2026 von Natalie Pawlik SPD
Ich kann Ihre Irritationen und Bedenken verstehen. Das Aufenthalts- und das Asylgesetz wurden in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder ergänzt und verändert, was sie insgesamt auch komplexer macht.
Antwort 30.01.2026 von Ines Schwerdtner Die Linke
Das ist nicht fair, sondern ein strukturelles Problem: Beschäftigte erwirtschaften Gewinne, von denen sie selbst kaum profitieren. Das wollen wir ändern!
Antwort 24.02.2026 von Christoph Ploß CDU
Campact ist eine linksaktivistische Organisation, die ständig neue Kampagnen gegen die CDU startet und aus meiner Sicht der Demokratie großen Schaden zufügt