Antwort ausstehend von Daniela Behrens SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.09.2026 von Henning Rehbaum CDU
Sehr geehrter Herr K.,
Antwort 07.09.2026 von Tobias Bauschke FDP
Gleichzeitig brauchen wir dort mehr und gutes Personal, wo der Staat seine Kernaufgaben wahrnimmt – insbesondere bei Polizei, Feuerwehr und Justiz.
Antwort 06.09.2026 von Stefan Schneider CDU
Wichtig ist dabei der Unterschied: Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden regelmäßig nach Tarifvertrag bezahlt. Beamtinnen und Beamte werden dagegen durch Gesetz besoldet.
Antwort ausstehend von Franziska Hoppermann CDU
Antwort 14.09.2026 von Jakob Blankenburg SPD
Deutschland stehen weiterhin die vollen Mittel aus dem KSF zur Verfügung. Die Auszahlung durch die EU erfolgt nach Umsetzung der vereinbarten Maßnahmen.