Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Joachim H. • 15.02.2011
Antwort von Wulf Gallert Die Linke • 16.02.2011 (...) Diese Einschätzung verbietet jedoch nicht, sondern verlangt geradezu eine differenzierte Betrachtung und Beurteilung der DDR, deren Entstehungsgeschichte und Lebenswirklichkeit nicht auf Terror und Diktatur reduzierbar ist. Insofern gilt es zu beachten, dass die DDR auch den Versuch darstellte, nach den schrecklichen Verbrechen des deutschen Faschismus eine andere gerechtere Gesellschaft aufzubauen. (...)
Frage von Stefanie L. • 15.02.2011
Antwort von Sven Haller FDP • 22.02.2011 (...) Bei uns sind Mädchen und Jungen im Alter zwischen 14 und 35 Jahren organisiert, die sich für Politik interessieren und auch ein Wörtchen mitreden wollen. Was viele und so auch ich erst einmal lernen mussten: „Politik bedeutet ein starkes, langsames Durchbohren von harten Brettern mit Leidenschaft und Augenmaß zugleich“ (Max Weber). Dennoch haben wir uns als Jungenorganisation mit viel Ausdauer für die Abschaffung der Wehrpflicht, das Liberale Bürgergeld, für mehr Datenschutz (Gegen den großen Lauschangriff und die Vorratsdatenspeicherung) eingesetzt und diese teilweise in reale Politik umsetzen können. (...)
Frage von Susan B. • 14.02.2011
Antwort von Jens Bullerjahn SPD • 07.03.2011 (...) Wir haben klar ausgeschlossen, einen Politiker oder eine Politikerin der Partei "Die Linke" zum Ministerpräsidenten des Landes Sachsen-Anhalt zu wählen. Das Land muss in schwierigen Zeiten verantwortlich regiert werden. (...)
Frage von Susan B. • 14.02.2011
Antwort von Veit Wolpert FDP • 15.02.2011 (...) Natürlich gefährdet es den Zusammenhalt einer Gesellschaft, wenn die Einkommensunterschiede zu extrem ausfallen. Deshalb wirkt es attraktiv, im Kampf gegen Lohndumping Mindestlöhne zu fordern. Der Mindestlohn stellt jedoch nur eine Scheinlösung dar, denn er hilft den Betroffenen nicht. (...)
Frage von Joachim H. • 14.02.2011
Antwort ausstehend von Reiner Haseloff CDU Frage von Renate W. • 14.02.2011
Antwort ausstehend von Willi Stächele CDU