Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan S. • 08.05.2026
Amtsangemessene Alimentation in Niedersachsen: Zeitplan?
Portrait von Björn Thümler
Antwort 08.05.2026 von Björn Thümler CDU

Die Absicht ist das Gesetz noch in dieser Legislatur zu verabschieden. Zu konkreten Zeitplänen der LReg kann ich Ihnen nichts sagen, da ich darüber keine Kenntnis habe. 

Frage von Irene O. • 08.05.2026
Wie stehen sie dazu, dass psychotherapeutische Sitzungen im neuen GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz budgetiert werden solle?
Portrait von Lamya Kaddor
Antwort 20.05.2026 von Lamya Kaddor BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es ist kurzsichtig, ausgerechnet Einschnitte bei der psychotherapeutischen Versorgung vorzunehmen, denn nicht nur wird dadurch individuelles Leid erhöht, sondern mittelfristig werden auch die Kosten steigen.

Frage von Thimo B. • 08.05.2026
Können Sie sich innerhalb Ihrer Fraktion gegen die Budgetierung der Richtlinienpsychotherapie im GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz einsetzen?
Portrait von Sara Nanni
Antwort ausstehend von Sara Nanni BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Dirk D. • 08.05.2026
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Wie stehen Sie zur Aussage ihres Parteikollegen Julian Adrat, dass es ihm egal sein, wenn Milliardäre in deren Privatjet Sex mit Minderjährigen hätten? Ist das Parteilinie?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort ausstehend von Beatrix von Storch AfD