Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gabriele H. • 12.10.2026
Verhinderungspflege- für private Pflege, wie soll das finanziert werden?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 14.10.2026 von Thorsten Frei CDU

Ersatzpflege durch Angehörige, Freunde oder Nachbarn soll weiterhin möglich bleiben. Die Reform soll die Pflegeversicherung langfristig finanziell stabilisieren.

Frage von Tanja B. • 12.10.2026
Als in ST eine gesichert rechtsradikale Partei gewählt wurde, kam von Ihnen "die Wähler haben entschieden". Wenn Ihre 2. Amtszeit über den Bürgerentscheid endet, werden Sie den Wählerwillen akzeptier?
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Frage von Maik K. • 12.10.2026
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Worauf stützt sich Ihr Vorwurf, die Linke leugne Israels Existenzrecht, wie grenzen Sie Antisemitismus von berechtigter Politikkritik ab und warum übergehen Sie das Recht der Palästinenser?
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort ausstehend von Tim Klüssendorf SPD
Frage von Thomas H. • 12.10.2026
Sehr geehrter Herr Hahn, Wer überprüft / kontrolliert die "Öffentlich rechtlichen Rundfunk- und Frensehanstalten auf die im Rundfunkstaatsvertrag /Mediestaatsvertrag" vorgegebene Ausgewogenheit?
Portrait von Florian Hahn
Antwort ausstehend von Florian Hahn CSU
Frage von Achim S. • 12.10.2026
Sehr geehrter Herr Frei, wie der Bundeskanzler letzt andeutete, wäre es nicht sinnvoll die private Krankenversicherung abzuschaffen, bzw. zu reformieren, um eine 2-Klassen Medizin zu vermeiden?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 14.10.2026 von Thorsten Frei CDU

Ich halte das Nebeneinander von gesetzlicher und privater Krankenversicherung grundsätzlich für sinnvoll und zukunftsfähig.