Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 24.01.2025

Die vorgenommene und längst überfällige Neuausrichtung der Cannabispolitik war und ist richtig, da sie sich an der Lebenswirklichkeit der Menschen orientiert und die Konsumierenden erreichbar für ggf. auch Hilfen macht. Die bisher geschaffenen Regelungen werden wir auch zukünftig evaluieren, was auch die von Ihnen angemerkte Verschreibungspraxis mit einbezieht.

Frage von Michael S. • 30.12.2024
Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 15.01.2025

Die sogenannte "SED-Opferrente" und die Abgeordnetendiäten können nicht direkt miteinander verglichen werden, da sie unterschiedliche Zwecke verfolgen und auf unterschiedlichen rechtlichen Grundlagen beruhen.

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