Antwort 05.03.2026 von Daniel Lede Abal BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr positiv! Ich habe als Abgeordneter das Gesetz mit auf den Weg gebracht, das hier nun umgesetzt wird.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.02.2026 von Torsten Koplin Die Linke
Für die Landtagswahl am 20. September 2026 bin ich als Direktkandidat der Linken in Neubrandenburg nominiert worden.
Antwort 15.02.2026 von Barbara Becker-Hornickel FDP
Ja, der Schein zum Mitspielen kann von einer anderen Person erworben sein.
Antwort ausstehend von Till Backhaus SPD
Antwort 09.03.2026 von Bärbel Bas SPD
Es ist richtig, dass die Alterssicherungskommission unter anderem den Auftrag hat, die Einbeziehung weiterer Einkunftsarten in die Beitragsbemessung der Rentenversicherung (und damit ihrer Finanzierung) zu prüfen. Bei der jüngsten Debatte ging es jedoch um einen Beschluss des SPD-Parteivorstandes, der sich auf das Gesundheits- und Pflegesystem bezieht.
Antwort ausstehend von Daniela Ludwig CSU